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MV schickt Afghanen per Sammelabschiebung zurück

München/Schwerin MV schickt Afghanen per Sammelabschiebung zurück

In Norddeutschland wird nur knapp die Hälfte der geplanten Abschiebungen tatsächlich vollzogen

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Polizeikräfte und Abgeschobene betreten ein Charter-Flugzeug auf dem Münchner Flughafen.

Quelle: Foto: Imago/michael Trammer

München/Schwerin. Erstmals seit Beginn der bundesweiten Sammelabschiebungen nach Afghanistan ist auch aus MV ein abgelehnter Asylbewerber in seinen Heimatstaat zurückgebracht worden.

Zu den 15 alleinstehenden Männern, die am Montag von München aus abgeschoben wurden, gehörte ein 24-Jähriger aus dem Nordosten. Das bestätigte gestern ein Sprecher des Innenministeriums in Schwerin. Der Mann habe seit 2010 in Deutschland gelebt, nach Angaben des Flüchtlingsrats zuletzt in Rostock.

Bei den bislang vier Sammelabschiebungen sind den Angaben zufolge insgesamt 92 Männer von Deutschland nach Afghanistan zurückgeflogen worden. An der jüngsten Rückführungsaktion waren Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, MV und Rheinland-Pfalz beteiligt.

Der Flüchtlingsrat in MV kritisierte die Abschiebung scharf. Afghanistan sei nicht sicher und die Zurückgeführten potenziell vom Tode bedroht. Im Krisenland verschärften sich wieder die Kämpfe zwischen der vom Westen unterstützten Regierung und den islamistischen Taliban. Die Zahl der Anschläge mit Toten und Verletzten nahm wieder zu.

Laut Innenministerium halten sich in MV aktuell rund 1700 Menschen aus Afghanistan auf. Für etwa 1300 laufe das Asylverfahren noch. Derzeit seien etwa 40 Afghanen nach Ablehnung ihrer Anträge ausreisepflichtig, für 130 bestehe eine Duldung. Nach Angaben des Ministeriums wurden 2015 25 und 2016 dann 32 Asylbewerber aus Afghanistan in ihre Heimat abgeschoben.

MV hatte die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan stets verteidigt, dabei aber Einzelfallprüfungen zugesichert. Das Land halte sich damit an das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Verfahren.

Nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ wurden im vergangenen Jahr in MV 902 von 1737 geplanten Abschiebungen nicht vollzogen. Auch in ganz Norddeutschland sei n ur die Hälfte aller geplanten Abschiebungen tatsächlich erfolgt. Von 9430 geplanten Ausweisungen fanden 4803 nicht statt, berichtet das Blatt unter Verweis auf Zahlen der Innenbehörden von Hamburg, Schleswig-Holstein, MV, Niedersachsen und Bremen.

Frank Pfaff

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