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Millionengrab:Rechnungshof schießt sich auf Korvetten ein

Berlin/Warnemünde Millionengrab:Rechnungshof schießt sich auf Korvetten ein

Neue Lenkraketen verursachen Mehrkosten in Höhe von „mehreren Millionen Euro“

Berlin/Warnemünde. Zuerst die gute Nachricht: Die fünf Hightech-Korvetten der Deutschen Marine, die lange als „Pannen-Korvetten“ Schlagzeilen machten, verrichten inzwischen zuverlässig ihren Dienst. Und nun die schlechte: Die Probleme mit den Lenkflugkörpern, Hauptwaffe der Korvetten, schlagen mit zusätzlichen Kosten „von mehreren Millionen Euro“ zu Buche, wie der Bundesrechnungshof (BRH) im aktuellen Prüfbericht ankreidet.

Der brisante Fall wird in Kürze den Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages „ausführlich beschäftigen“, kündigte die Ausschussvorsitzende Bettina Hagedorn (SPD) im Gespräch mit der OZ an. Sie hält den BRH-Bericht für „sehr relevant“. Scharfe Kritik an den explodierenden Kosten für das Waffensystem mit der Kurzbezeichnung RBS 15 Mk3 kam auch vom Grünen-Haushaltsexperten Tobias Lindner sowie vom Präsidenten des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel.

Bereits 2005 kaufte die Bundeswehr 30 Lenkflugkörper vom schwedischen Hersteller Saab Bofors Dynamik. Die Marschflugkörper sollten 2009 einsatzbereit sein, geliefert wurden sie jedoch erst drei Jahre später. Im Jahr 2012 zahlte die Bundeswehr den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro. Dies allerdings ohne die Einsatzfähigkeit der Lenkflugkörper vorher ausreichend geprüft zu haben, bemängelte nun der BRH. Bei Tests des Waffensystems im Sommer 2013 durch die Korvette „Magdeburg“ vor der schwedischen Küste fielen gleich zwei Raketen buchstäblich ins Wasser. Die Gründe dafür hatte der Auftragnehmer, also der schwedische Hersteller, zu verantworten, bemerkte der BRH. Allerdings gab der Kaufvertrag der Bundeswehr „keine Möglichkeit, den Auftragnehmer an den Kosten der Tests zu beteiligen“. Im Mai vorigen Jahres wurden die Lenkraketen erneut getestet. Diesmal mit Erfolg, den die Marine als „langersehnten Meilenstein“ feierte. Der BRH monierte nun jedoch, dass die „Lenkflugkörper nur gegen Ziele auf See, aber nicht gegen Ziele an Land eingesetzt werden“ können.

Marine-Sprecher Johannes Dumrese sagte der OZ gestern dagegen, dass die Marschflugkörper aus schwedischer Produktion sehr wohl auch gegen Ziele an Land eingesetzt werden könnten. Zudem würde der Hersteller die Kosten für „die bei erfolglosen Tests zerstörten Flugkörper“ tragen.

Doch so oder so bleiben an der Bundeswehr Millionen Mehrkosten hängen, wie der Grünen-Abgeordnete Lindner bemängelt. „Wenn eine erneute Einsatzprüfung aufgrund von Minderleistung des Herstellers nötig wird, dürfen die Kosten nicht zu Lasten der Bundeswehr gehen“, sagte er. Der Fall sei ein weiteres Beispiel für die „oftmals schlechte Vertragsgestaltung und das mangelhafte Risikomanagement des Beschaffungsamtes“ der Bundeswehr. Steuerzahler-Präsident Holznagel verlangte: „Solange die Strukturen im Bereich Rüstungs- und Materialeinkauf nicht konsequent auf einen sparsamen und wirtschaftlichen Einsatz von Steuergeld getrimmt werden, darf nicht immer mehr Geld in ein löchriges System gepumpt werden!“

Von Reinhard Zweigler

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