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Ministerin fordert harte Strafen für Notruf-Missbrauch

Rostock Ministerin fordert harte Strafen für Notruf-Missbrauch

Zahl absichtlicher Fehlalarme steigt / Manche sind extrem skurril

Rostock. 110 und 112 – diese Telefonnummern können Leben retten. Doch immer häufiger werden die Notrufe missbraucht: von Leuten, die sich einen schlechten Scherz erlauben oder die die Rettungskräfte in die Irre führen wollen. Die Schweriner Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) spricht sich daher für ein härteres Vorgehen beim Missbrauch von Notrufen in Gefahrensituationen aus.

„Wenn wir mit einer verschärften Strafandrohung Menschen davon abhalten können, Falschmeldungen in Gefahrensituationen zu verbreiten, dient das der Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung“, erklärt Hoffmeister gegenüber der OZ. Nach Angaben des Landeskriminalamts wurden 2015 in MV 319 Verfahren wegen Missbrauchs der Notrufe eingeleitet, 25 mehr als 2013. In diesem Jahr waren es bislang 275 Fälle.

Anlass für die zunächst vom bayerischen Justizminister geforderte Strafverschärfung war der Amoklauf in München im Juli. Damals hatte ein 18-Jähriger neun andere Menschen erschossen. Nach der Tat waren bei der Polizei Tausende Notrufe eingegangen. Dabei wurden absichtlich Fehlalarme mit weiteren Schießereien und Geiselnahmen gemeldet. „Rettungskräfte wurden wegen dieser Meldungen fehlgeleitet und fehlten dort, wo sie wirklich gebraucht wurden“, so Hoffmeister.

Solche gefährlichen Situationen sind laut der Ministerin nach dem geltenden Recht „nicht hinreichend erfasst“. Ein entsprechender Antrag aus MV und Bayern erhielt bei der Justizministerkonferenz in der vergangenen Woche jedoch keine Mehrheit. Hoffmeister sieht aber Handlungsbedarf. Derzeit können diese Fälle mit bis zu einem Jahr Haft geahndet werden. Gefordert werden bis zu drei Jahre.

Ein dreistes Beispiel aus Stralsund: Ende 2015 ging bei der Polizei der Notruf ein, ein Mann habe seinen Vater erschossen. Als die Polizei in die Wohnung kam, waren alle Bewohner wohlauf. Offenbar war es nur ein Racheakt der Ex-Freundin des jungen Mannes.

Mit einer Aktion will die Berliner Polizei den Missbrauch von 110- Notrufen eindämmen. So werden in dieser Woche einige Beispiele unsinniger Anrufe im Internet veröffentlicht. Ein Anrufer beschwerte sich etwa, weil ein Ladenbetreiber die Pfandflaschen nicht zurücknahm. Ein anderer wollte von den Beamten zum Supermarkt gefahren werden, weil es regnete, und und ein weiterer aus der Kneipe nach Hause gebracht werden. Solche Nonsens-Anrufe betreffen zwar nicht die Forderung nach Strafverschärfung, sagt Hoffmeister. Dennoch kritisiert sie jeden überflüssigen Notruf: „Mit dem Leben anderer spielt man nicht.“

In Rostock bereiten den Rettungskräften vor allem Leute Probleme, die Notrufe irrtümlich anwählen statt etwa den ärztlichen Bereitschaftsdienst. Ordnungssenator Chris Müller (SPD) betont, man solle sich mit den entsprechenden Nummern vertraut machen. Notärzte müssten sich „auf wirklich lebensbedrohlich erkrankte oder schwer verletzte Menschen konzentrieren können“.

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Axel Meyer

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