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Ministerin will Opfer der Justiz besser entschädigen

Schwerin Ministerin will Opfer der Justiz besser entschädigen

Justiz-Opfer sollen künftig in MV besser behandelt werden. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) spricht sich dafür aus, dass Verurteilte, die unschuldig hinter ...

Schwerin. Justiz-Opfer sollen künftig in MV besser behandelt werden. Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) spricht sich dafür aus, dass Verurteilte, die unschuldig hinter Gitter saßen, schneller und umfangreicher entschädigt werden müssen. Im Vorjahr saßen laut Ministerium 18 Menschen landesweit irrtümlich in Untersuchungshaft. „Jeder Inhaftierte, der aufgrund einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung Nachteile erlitten hat oder unschuldig in Untersuchungshaft saß, ist einer zu viel“, so Hoffmeister.

In den vergangenen fünf Jahren habe dies in MV 63 Personen betroffen (alle U-Haft). Dies seien etwa 1,5 Prozent aller Untersuchungsgefangenen. Leider geschähen solche Fehler, so die Ministerin. Sie plädiert für eine umfangreichere Wiedergutmachung. Derzeit erhalten Betroffene pro Hafttag 25 Euro Entschädigung, bis 2009 waren es elf Euro. Das Land zahlte allein im Vorjahr 27175 Euro Entschädigung. Dies sei zu wenig, findet Hoffmeister. „Es braucht mehr als Geld“, so die Ministerin. Damit reagiert sie auf eine aktuelle Studie des Kriminologischen Zentrums in Wiesbaden. Thema: Wie geht der Staat mit unschuldig Verurteilten im Nachgang um? Untersucht wurde bei 31 Betroffenen aus 14 Bundesländern (ohne MV), wie lange sich zu Unrecht Eingesperrte um Rehabilitierung mühen mussten.

So habe es im Durchschnitt 15 Monate gedauert, bis Entschädigungszahlungen flossen. „Wir nehmen die Studie sehr ernst“, sagt Hoffmeister. „Der Staat muss dafür eine Verantwortung tragen.“ Daher rege sie an, eine höhere Entschädigung einzuführen. „Es ist Zeit für eine Anpassung.“ Bund und Länder hätten sich jetzt auf eine Überarbeitung der Regelungen verständigt.

Frank Pubantz

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