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MV aktuell Schwesig: Alarmzeichen für die GroKo
Nachrichten MV aktuell Schwesig: Alarmzeichen für die GroKo
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22:18 28.10.2018
Die herben Verluste der beiden Volksparteien CDU und SPD bei der Landtagswahl in Hessen wertet Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) als Alarmzeichen für die Große Koalition in Berlin. Quelle: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv
Schwerin/Wiesbaden

Die Berliner Regierungsparteien sind zum zweiten Mal innerhalb von 14 Tagen bei einer Landtagswahl abgestraft worden. Große Wahlgewinner sind die Grünen mit ihrem besten Abschneiden bei einer Hessen-Wahl sowie die AfD. Auch FDP und Linke bleiben im Landtag in Wiesbaden - damit bekommt Hessen erstmals ein Sechs-Parteien-Parlament.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sprach von einer schweren Niederlage für ihre Partei. „Aber gegen einen extrem schwierigen Bundestrend war diese Wahl nicht zu gewinnen“, meint die SPD-Landesvorsitzende. Das sei ein Alarmzeichen für die SPD, aber auch für die gesamte Große Koalition. Es müsse sich etwas verändern in der Großen Koalition. Schwesig: „Wir brauchen weniger Streit und ein besseres Erscheinungsbild der Bundesregierung.“

Grüne in MV schöpfen wieder Zuversicht

Auch der CDU-Landesvorsitzende, Vincent Kokert, meinte, die Streitereien in Berlin müssten jetzt ein Ende haben. Kokert sieht „einen klaren Regierungsauftrag“ für seine Partei. Es gebe aber „keine politische Mehrheit gegen die CDU“.

Nach dem hessischen Wahlerfolg für die Grünen schöpfen Mecklenburg-Vorpommerns Bündnisgrüne wieder Zuversicht. „Die hessische Landtagswahl zeigt, dass es auf Klimaschutz, Agrarwende, Bildung und Mobilität ankommt“, sagte Landesvorsitzende Ulrike Berger. Das mache Mut für die nächsten Kommunalwahlen, vor allem für die Oberbürgermeisterwahl in Rostock Ende Mai. 2016 scheiterten die Grünen in MV bei den Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert, in Hessen konnten sie ihren Stimmenanteil auf etwa 20 Prozent fast verdoppeln.

AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm bezeichnete den Einzug in den Hessischen Landtag als Meilenstein für die AfD. Fünf Jahre nach dem ersten Antritt bei einer Landtagswahl sei es gelungen, in alle Landtage, den Bundestag und das EU-Parlament einzuziehen. Das Ergebnis sei „eine politische Ohrfeige für die Kanzlerin“, aus der CDU sei eine „Wischiwaschi-Partei“ geworden.

Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern bescheinigte ihrer Partei in Hessen ein hervorragendes Ergebnis. „Es zeigt, dass wir uns nicht nur kommunal verankern, sondern auch in den Landtagen stärker wirken können“, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Simone Oldenburg.

Elke Ehlers

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