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Möller vor P+S-Ausschuss: „Wow, ist das alles groß hier“

Schwerin Möller vor P+S-Ausschuss: „Wow, ist das alles groß hier“

Ex-Experte des Landes gibt sich ahnungslos. Grüne verlangen weitere Ermittlungen.

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Rüdiger Möller (CDU), Ex-Werftenbeauftragter von MV

Quelle: Cornelius Kettler

Schwerin. Der Kontrast hätte größer nicht sein können. Rüdiger Fuchs, letzter Geschäftsführer auf den P+S-Werften in Stralsund und Wolgast, hat gestern im Schweriner Landtag ein ungeschöntes und hoffnungsloses Bild der Schiffbaubetriebe kurz vor der Pleite im August 2012 gezeichnet. Gut eine Stunde später sagte Rüdiger Möller (CDU), lange Zeit Werftenbeauftragter der rot-schwarzen Landesregierung, ebenfalls vor dem Ausschuss zur Aufklärung der Pleite aus. Doch Möller wollte kaum etwas gewusst haben. Wieder einmal. Es war bereits Möllers dritte irritierende Zeugenaussage.

„Jedem musste ausnahmslos sofort klar sein, dass keines der Schiffe jemals fristgerecht fertig gebaut werden kann“, erklärte Fuchs. Als er am 7. August sein Amt angetreten und die beiden Fähren für Scandlines besichtigt habe, habe er feststellen müssen, dass diese unmöglich bis zum vertraglich vereinbarten Liefertermin fertiggestellt sein würden, sagte Fuchs. Damit sei klar geworden, dass die Rettungsbeihilfe von Land und Bund in Höhe von 152 Millionen Euro nicht ausreichen würde. Fuchs sprach von einer „ernüchternden Erkenntnis“. Ende August 2012 meldete P+S Insolvenz an.

Ganz anders Möller: Bis zum Amtsantritt von Fuchs Beiratsmitglied der Werften und lange Jahre verantwortlicher Wirtschaftsstaatssekretär, hätte er der wohl am besten informierte Mann des Landes sein können, ja müssen. Hätte. Doch während dem neuen Chef Fuchs nach nicht einmal 24 Stunden klar war, dass das Unternehmen so nicht mehr zu retten ist, gab Möller seinen Eindruck nach einem Besuch auf den Scandlines-Fähren wie folgt zu Protokoll: „Ich bin über die Fähren gegangen und habe gedacht: Wow, ist das groß hier.“ Details habe er „nicht beurteilen können“.

Ähnlich ahnungslos gab sich der CDU-Politiker auch zu anderen Fragen. Darauf, ob auch er, ähnlich wie ein Großteil der Landesregierung, bereits Anfang Mai 2012 gewusst habe, dass Rettungsbeihilfen in Millionenhöhe nie wieder an den Steuerzahler zurückfließen würden, antwortete Möller: „Das wurde mit mir nicht diskutiert.“ Kontakt zu Schiffbausachverständigen will er nie gehabt haben. Diskrepanzen zwischen unterschiedlichen Gutachten und Wirtschaftsprüfern will er „nach meiner Wahrnehmung“ nicht bemerkt haben. Die erschreckende Zitate-Sammlung ließe sich beliebig fortsetzen. Der Grünen-Obmann Johannes Saalfeld sah nach der Zeugenbefragung die Staatsanwaltschaft am Zug. Deren Ermittlungen dürften nicht allein auf die Geschäftsführung beschränkt bleiben. Teure Gutachten von KPMG, PwC sowie Schiffbausachverständigen hätten noch wenige Tage vor dem Arbeitsantritt von Fuchs erklärt, dass die Fristen eingehalten werden können. „Nun stellt sich aber heraus, dass die Reportings der Gutachter weit von der industriellen Wirklichkeit, insbesondere auf der Werft in Stralsund, abgewichen sind. Das könnte einerseits den Tatbestand der Täuschung oder Verschleierung erfüllen, andererseits den Tatbestand der Beihilfe zur Insolvenzverschleppung“, sagte Saalfeld und erhob damit schwere Vorwürfe gegen namhafte Wirtschaftsprüfer.

Linken-Obfrau Rösler: War die Landesregierung blind?
Jeannine Rösler, Obfrau der Linken im Werften-Ausschuss, erhebt schwere Vorwürfe gegen das Land. Mit Blick auf die Aussage von Ex-Werftenchef Rüdiger Fuchs fragte sie, wann, wie oft und wie intensiv sich die Landesregierung ein Bild von der Situation auf der Werft verschafft hat. „Wenn für jeden Laien sichtbar war, dass Termine nicht zu halten sind, dann müssen Beraterfirmen, Sachverständige und auch die Regierung blind gewesen sein.“

 



Jörg Köpke

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