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MV aktuell Mopedfahren mit 15: MV nicht in Bundespläne aufgenommen
Nachrichten MV aktuell Mopedfahren mit 15: MV nicht in Bundespläne aufgenommen
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00:01 27.04.2017

Die erhoffte Aufnahme Mecklenburg-Vorpommerns in den Modellversuch zum Moped- Führerschein mit 15 droht zu scheitern. Das Verkehrsministerium in Schwerin hat nach Angaben einer Sprecherin Mitte März beim Bundesverkehrsministerium den Antrag gestellt, noch in den Versuch aufgenommen zu werden. Er läuft bereits seit 2013 in Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen und endet am 30. April 2018.

Die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium fiel ernüchternd aus. Darin heißt es: „Die Verordnung war zum Zeitpunkt des ,Antrags’ von MV bereits im Stadium der Erstellung der Urschrift, so dass MV nicht mehr aufgenommen werden konnte. Hierfür wäre ein erneutes Anhörungsverfahren erforderlich.“ Derzeit werde in Berlin geklärt, ob eine erneute Änderung der Ausnahme-Verordnung überhaupt noch sinnvoll sei.

Der Landtag votierte Anfang April einstimmig für eine Aufnahme des Nordostens in den Modellversuch. Für die Jugend im dünn besiedelten MV sei mehr selbstbestimmte Mobilität wichtig, hieß es.

OZ

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