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MV aktuell Nazi-Forum: Prozess gegen Betreiber unterbrochen
Nachrichten MV aktuell Nazi-Forum: Prozess gegen Betreiber unterbrochen
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00:02 30.11.2017

. Der Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der stillgelegten rechtsextremen Internetplattform Thiazi-Forum ist direkt nach Beginn unterbrochen worden. Einer der Angeklagten, der bundesweit bekannte Rechtsextremist Arnulf Priem, war nicht zum Prozessauftakt erschienen. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen.

Zur Verlesung der 300-seitigen Anklageschrift kam es nicht. Die Anklage wirft den Männern Volksverhetzung, Bildung einer kriminellen Vereinigung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vor. Für die Verlesung seien drei Tage eingeplant, sagte der Vorsitzende Richter. Die Verhandlung soll am 5. Dezember fortgesetzt werden.

2015 war bereits der Kopf der Plattform, Klaus R., zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Drei Betreiber mussten damals ebenfalls in Haft.

OZ

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