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MV aktuell Nazi-Sprüche bei der Bundeswehr
Nachrichten MV aktuell Nazi-Sprüche bei der Bundeswehr
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06:42 18.03.2016
230 Hinweise mit Anfangsverdacht auf Rechtsextremismus bearbeitete der Militärische Abschirmdienst vergangenes Jahr. Quelle: Thomas Frey/dpa (symbolbild)
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Nostorf/Berlin

Bundeswehr-Soldaten halfen im Herbst 2015 beim Aufbau einer Notunterkunft für Flüchtlinge bei der Erstaufnahmestelle Nostorf/Horst (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Einer von ihnen veröffentlichte in dieser Zeit in einer Whats-App-Gruppe folgendes ausgedachte Gespräch (Auszug): „Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge? Ja, Pistolen, Maschinengewehre, Handgranaten. Machen Sie sich denn gar nichts aus den armen Menschen? Doch, natürlich. Handtaschen, Portemonnaies, Stiefel.“Der an übelste Nazi-Propaganda angelehnte Chatbeitrag und sein Urheber wurden bekannt. Ein Truppengericht lehnte einen Arrest ab und verhängte stattdessen eine Geldstrafe. Zwei Monate später schied der Soldat aus der Bundeswehr aus.

Ein Einzelfall? Eher nicht. 230 Hinweise mit Anfangsverdacht auf Rechtsextremismus bearbeitete der Militärische Abschirmdienst vergangenes Jahr. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke) hervor, die der OZ vorliegt.

Welche Orte und Einheiten betroffen sind, wird in den Angaben nicht genannt. Nur sehr selten tauchen Namen von Städten oder Kasernen auf – so wie bei der Flüchtlingsunterkunft. Klar erkennbar ist noch ein Fall aus MV: Ende Oktober fanden Bundeswehrangehörige in der Hagenower Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne Flugblätter der demokratie- und islamfeindlichen „Identitären Bewegung“. Ulla Jelpke wirft der Bundeswehr vor, bei rechtslastigen Bewerbern ein Auge zuzudrücken, weil sonst niemand komme. Eine Bundeswehr-Sprecherin weist das zurück.

Von Gerald Kleine Wördemann

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