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Nazi-Sprüche bei der Bundeswehr

Nostorf/Berlin Nazi-Sprüche bei der Bundeswehr

Militär geht 230 Hinweisen auf Rassismus nach / Auch in MV gab es Vorfälle

Nostorf/Berlin. Bundeswehr-Soldaten halfen im Herbst 2015 beim Aufbau einer Notunterkunft für Flüchtlinge bei der Erstaufnahmestelle Nostorf/Horst (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Einer von ihnen veröffentlichte in dieser Zeit in einer Whats-App-Gruppe folgendes ausgedachtes Gespräch ( Auszug): „Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge? Ja, Pistolen, Maschinengewehre, Handgranaten. Machen Sie sich denn gar nichts aus den armen Menschen? Doch, natürlich. Handtaschen, Portemonnaies, Stiefel.“

Der an übelste Nazi-Propaganda angelehnte Chatbeitrag und sein Urheber wurden bekannt. Ein Truppengericht lehnte einen Arrest ab und verhängte stattdessen eine Geldstrafe. Zwei Monate später schied der Soldat aus der Bundeswehr aus. Ein Einzelfall? Eher nicht. 230 Hinweise mit Anfangsverdacht auf Rechtsextremismus bearbeitete der Militärische Abschirmdienst vergangenes Jahr. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (Linke) hervor, die der OZ vorliegt. Einige der Vorfälle stammten aus früheren Jahren. 2015 kamen 149 neue dazu. Für dieses Jahr liegen bereits 22 Hinweise auf rassistische oder rechtsextreme Vorfälle vor. Oft geht es um Einträge in sozialen Medien, einmal ist etwa von „Jagen und Abschlachten“ von „Negern“ die Rede.

Welche Orte und Einheiten betroffen sind, wird in den Angaben nicht genannt. Nur sehr selten tauchen Namen von Städten oder Kasernen auf — so wie bei der Flüchtlingsunterkunft. Klar erkennbar ist noch ein Fall aus MV: Ende Oktober fanden Bundeswehrangehörige in der Hagenower Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne Flugblätter der demokratie- und islamfeindlichen „Identitären Bewegung“.

Ulla Jelpke wirft der Bundeswehr vor, bei rechtslastigen Bewerbern ein Auge zuzudrücken, weil sonst niemand komme: „Es kann nicht angehen, dass die Bundeswehr ihre Nachwuchsprobleme dadurch löst, dass sie Nazis in ihren Reihen duldet.“ Eine Bundeswehr-Sprecherin weist das zurück: Man schaue sehr genau hin, Personalmangel gebe es nicht. Auf eine Stelle kämen vier Bewerber.

Von gkw

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