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MV aktuell Neue Lösung für Notärzte in Sicht
Nachrichten MV aktuell Neue Lösung für Notärzte in Sicht
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00:02 29.11.2016

. In die Diskussion um eine rechtssichere Beschäftigung von Notärzten kommt nach Worten von Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) Bewegung. Der Bund prüfe einen neuen Lösungsvorschlag, sagte Glawe gestern. Danach soll die Notarzt-Tätigkeit im Rettungsdienst sozialversicherungsfrei sein, wenn der Betreffende mindestens 15 Stunden pro Woche einer anderen Beschäftigung nachgeht. Ein Passus soll Glawe zufolge in das Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung eingebracht werden. Der Minister drängte zur Eile. „Wir brauchen eine schnelle Lösung“, sagte er.

Die Neuregelung solle möglichst schon ab dem kommenden Jahr gelten. Sie sei gerade für den ländlichen Raum wichtig, wo es keine hauptamtlichen Notärzte gibt. „Wir brauchen Ärzte, die zusätzlich zu ihrer Haupttätigkeit notärztliche Dienste im Rettungsdienst übernehmen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.“ MV hat mit Rheinland-Pfalz auch schon einen Bundesratsantrag eingebracht.

Eine Neuregelung ist nötig geworden, nachdem das Bundessozialgericht im Sommer die Tätigkeit von Honorar-Notärzten als Scheinselbstständigkeit eingestuft hatte. Die Richter in Kassel bestätigten ein entsprechendes Urteil des Landessozialgerichts.

OZ

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