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Norden brutal: Immer mehr Attacken auf Helfer und Retter

Rostock/Berlin Norden brutal: Immer mehr Attacken auf Helfer und Retter

Feuerwehrverband MV begrüßt härtere Strafen für Gewalttäter

Rostock/Berlin. Böller auf Krankenwagenfahrer, Faustschläge gegen Polizisten, Drohungen gegen Feuerwehrleute: Helfer und Retter werden in Mecklenburg-Vorpommern zunehmend Opfer von Gewalt. „Die Attacken erreichen eine nicht mehr hinnehmbare Dimension“, sagt Landesbrandmeister Hannes Möller. Der Landesfeuerwehrverband begrüßt daher die vom Bundesjustizministerium eingeleitete Strafverschärfung bei Angriffen auf Polizisten und Rettungskräfte.

 

OZ-Bild

„Die Attacken erreichen eine nicht mehr hinnehmbare Dimension.“ Hannes Möller, Landesbrandmeister

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Künftig sollen tätliche Übergriffe auf Beamte schon bei einfachen „Diensthandlungen“ wie Streifenfahrten und Unfallaufnahmen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden – und nicht wie bisher erst bei „Vollstreckungshandlungen“ wie Festnahmen. Auch Einsatzkräfte der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes und der Rettungsdienste sollen besser geschützt werden.

Rund 560 Übergriffe auf Polizeibeamte – teilweise mit schwerer Körperverletzung – gab es im Jahr 2015 in MV, teilt das Schweriner Innenministerium mit, knapp drei Prozent mehr als im Vorjahr. Der Beamtenbund MV geht von einer weiteren Zunahme gewalttätiger Angriffe um 28 Prozent seit dem letzten Jahr aus. Allein im Kreis Vorpommern-Greifswald wurden 2016 insgesamt 121 Fälle von Gewalt gegen Polizisten registriert.

„Ein höheres Strafmaß ist ein klares Signal an potenzielle Täter, dass weder Politik noch Gesellschaft tatenlos zusehen“, sagt der Schweriner Innenminister Lorenz Caffier (CDU). Zudem müsse auch „die gesellschaftliche Akzeptanz und der Respekt für die Arbeit unserer Polizei und unserer Rettungskräfte oder Feuerwehren“ verbessert werden.

Beispiele: Bei einer Verkehrskontrolle in Wolgast war vor wenigen Tagen ein Polizist von einem betrunkenen Autofahrer (1,86 Promille) krankenhausreif geschlagen worden. In Ribnitz-Damgarten (Kreis Vorpommern-Rügen) wurde die Besatzung eines Rettungswagens von einem Unbekannten mit einem Feuerwerkskörper beworfen. Im August 2016 hatten 20 Jugendliche in Rostock Notfallhelfer des DRK mit Steinen beworfen und mit Glasflaschen bedroht.

„Die jüngsten Vorfälle aus Ribnitz-Damgarten verurteilen wir auf das Schärfste“, sagt Landesbrandmeister Hannes Möller. Er selbst sei bei der Brandbekämpfung zweimal „unter Androhung von Gewalt“

behindert worden.

„Gewalt gegenüber Polizeibeschäftigten wird von Teilen der Bevölkerung immer mehr als legitimes Protestmittel gegen den deutschen Rechtsstaat missverstanden“, erklärt der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Christian Schumacher. Viele Polizisten fühlten sich im Stich gelassen. Schumacher: „Beleidigungen und Angriffe werden immer öfter gar nicht mehr angezeigt, da sie aus Sicht der Polizeibeschäftigten nichts mehr bringen.“ Seite 5

Axel Meyer

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