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Notärzte in MV und Brandenburg

Notärzte in MV und Brandenburg

Auf den Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern kommen schwierige Zeiten zu: Wenn das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) rechtskräftig werden sollte und seitens ...

Auf den Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern kommen schwierige Zeiten zu: Wenn das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) rechtskräftig werden sollte und seitens der Politik oder Justiz nichts dagegen unternommen wird.

Das Landessozialgericht hat entschieden, dass die bislang praktizierte Regelung mit Honorar- Notärzten nicht fortgesetzt werden darf. Die Deutsche Rentenversicherung betrachtet den Einsatz von Notärzten, die auf Honorarbasis vor allem vom Deutschen Roten Kreuz im Rettungsdienst eingesetzt werden, als „Scheinselbstständigkeit“. Die Richter des LSG sehen dies genauso und untersagen die Fortsetzung dieser Praxis.

Jedoch: Im benachbarten Brandenburg hat die Sozialgerichtsbarkeit gerade diese Scheinselbstständigkeit der Notärzte auf Honorarbasis verneint. Das ist kurios: Nicht das Wohl des Menschen zählt in Deutschland. Es wird aufgrund des föderalen Aufbaus darüber entschieden, was bei den Notärzten „Scheinselbstständigkeit“ ist — und was nicht.

Die Richter des Landessozialgerichts von MV verwechseln offensichtlich Äpfel mit Birnen, wenn sie die Notärzte im Nordosten mit der Keule der „Scheinselbstständigkeit“ erschlagen wollen. Wenn es die Richter in Brandenburg anders sehen als die Richter in MV, kommt dann nicht der Gedanke des „Futterneides“ auf?

Warum? Weil es nur eine Begriffsbestimmung für Selbstständigkeit geben kann. Und die kann in Brandenburg nicht anders ausgelegt werden als in Mecklenburg- Vorpommern.

OZ

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