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Parlament beendet Arbeit nach 126 Sitzungen

Schwerin Parlament beendet Arbeit nach 126 Sitzungen

. Geht es nach der Anzahl der Drucksachen, waren die Abgeordneten des Schweriner Landtages in der zu Ende gehenden Wahlperiode fleißig wie nie.

Schwerin. . Geht es nach der Anzahl der Drucksachen, waren die Abgeordneten des Schweriner Landtages in der zu Ende gehenden Wahlperiode fleißig wie nie. Mit mehr als 6000 Vorlagen haben sie sich in den zurückliegenden fünf Jahren befasst. In den Wahlperioden davor seien es nie mehr als 5000 gewesen, teilte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) gestern zum Ende der 126. und letzten Landtagssitzung mit. Zu den Vorlagen gehörten auch 125 Gesetze. Elf davon wurden noch in der letzten Sitzungswoche verabschiedet, dazu ein Nachtragshaushalt.

Die Fachausschüsse und die Enquete-Kommission des Parlaments kamen zu 1049 Sitzungen zusammen. In 3604 Kleinen Anfragen forderten die Abgeordneten von der Landesregierung Auskunft zu verschiedenen Sachgebieten. Obwohl sich die Zahl der Kleinen Anfragen bereits in der vergangenen Wahlperiode im Vergleich zu früher verdoppelt habe, sei sie in dieser Wahlperiode nochmals um 65 Prozent höher gewesen, konstatierte Bretschneider.

Die gestrige Sitzung war auch mit dem Abschied einiger zum Teil langjähriger Mitglieder des Parlaments verbunden. Elf der 71 Abgeordneten treten zur Landtagswahl am 4. September nicht wieder an. Dazu zählt der frühere Wirtschaftsminister Jürgen Seidel (CDU), der bereits dem 1990 gewählten ersten Parlament angehörte, zwischenzeitlich aber andere Funktionen ausübte. Auch Finanzministerin Heike Polzin (SPD), der SPD-Fraktionschef Norbert Nieszery und der Linken-Agrarexperte Fritz Tack bewerben sich nicht wieder für ein Mandat.

OZ

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