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MV aktuell Pegel gegen Tempo 30
Nachrichten MV aktuell Pegel gegen Tempo 30
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00:01 21.04.2017

. Verkehrsminister Christian Pegel (SPD) hat sich gegen den Vorschlag des Umweltbundesamts zu einer allgemeinen Tempo-30- Regelung auf städtischen Straßen gewandt.

Minister Christian Pegel FOTO: DPA

„Nach geltender Rechtslage können Kommunen bereits heute Tempo 30 für bestimmte Straßenabschnitte wie Tempo-30-Zonen oder vor Schulen und Kitas anordnen“, sagte Pegel gestern.

Durch eine generelle Tempo-30-Regelung innerorts würde diese Entscheidungsmöglichkeit der Kommunen abgeschafft. „Darüber hinaus würde der Verkehr auf den Hauptverkehrsstraßen unverhältnismäßig ausgebremst“, sagte Pegel. Allerdings wäre es denkbar, dass eine Kommune in einem Modellprojekt die Vor- und Nachteile einer generellen Tempo-30-Regelung evaluiert. Auf einer solchen Grundlage könnte der Sinn einer solchen Regelung beurteilt werden. Die Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, ist dagegen überzeugt, dass Tempo 30 „bessere Luft, flüssigeren Verkehr und weniger Unfälle“ bringt. Zudem seien die Autofahrer in der Regel genauso schnell unterwegs. Unterstützung findet Krautzberger in der Linksfraktion. Deren verkehrspolitische Sprecherin Mignon Schwenke sagte, Tempo 30 wäre nicht nur sicherer für Fußgänger und Radfahrer, sondern würde auch den Lärmschutz stärken und die Feinstaubbelastung reduzieren. Zudem wäre die Bausubstanz etwa in historischen Altstädten besser geschützt. „Nicht zuletzt wäre eine Geschwindigkeitsbegrenzung ein Beitrag zum Klimaschutz.“ Schwenke fände es sogar konsequent, den individuellen Autoverkehr ganz aus den Stadtkernen herauszuhalten.

Indes hat die Bundesregierung die Investitionen in die Schiene in den letzten Jahren deutlich verbessert. In Deutschland ist Nürnberg bisher die einzige Stadt mit einer vollautomatischen U-Bahn.

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J. Mangler

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