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Politik AfD-Fraktion fordert Mandatsverzicht von Arppe
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20:57 05.09.2017
Die Landtagsfraktion der AfD fordert Holger Arppe auf, sein Landtagsmandat abzugeben. (Archivfoto) Quelle: Cornelius Kettler
Schwerin/Rostock

Die AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern drängt ihr früheres Mitglied Holger Arppe zum sofortigen Verzicht auf sein Landtagsmandat. „Die bekannt gewordenen Aussagen Arppes widersprechen allen Grundsätzen der Menschlichkeit und sind durch nichts zu rechtfertigen. Mit einem Verbleib würde Arppe dem Ansehen des Landtags und der Demokratie erheblichen Schaden zufügen“, heißt es in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung der Fraktion. Der Mandatsverzicht sei deswegen zwingend erforderlich. Die noch 17 Fraktionsmitglieder hätten einstimmig dafür gestimmt, hieß es.

Arppe war noch bis vor wenigen Tagen stellvertretender Fraktionschef der AfD. Als Reaktion auf Medien-Enthüllungen über Chatprotokolle mit Gewaltäußerungen und kinderpornografischen Sexualfantasien hatte der 44-jährige Rostocker vergangene Woche Partei und AfD-Landtagsfraktion verlassen. Er will aber als Parteiloser seinen Sitz im Landtag behalten. Die Urheberschaft der Texte mit sexuellem Inhalt hatte Arppe, der zuvor dem nationalkonservativen Flügel der AfD zugerechnet worden war, in einer Erklärung zurückgewiesen.

Laut Fraktionsspitze soll Holger Arppe umgehend aus allen Gremien des Landtags abberufen werden, sofern die Mitgliedschaft nicht schon mit seinem Fraktionsaustritt automatisch erloschen sei. Auch aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung, dem Arppe für die AfD angehört, werde er zurückgezogen. Seinen Platz dort soll der Abgeordnete Christoph Grimm einnehmen, wie ein Sprecher sagte.

OZ

Der bisherige Fraktionsvize im Schweriner Landtag soll 2015 in einer internen Facebook-Gruppe zu Gewalt aufgerufen haben. Die Partei distanziert sich von ihrem Ex-Mitglied, das bereits mehrfach für umstrittene Aussagen im Netz in der Kritik stand.

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