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Politik Diese Delegierten aus MV entscheiden über GroKo-Verhandlungen mit
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06:42 16.01.2018
Ein SPD-Logo wird mit rot angesprüht (Symbolbild). Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Rostock

Soll es GroKo-Verhandlungen geben oder nicht? Über diese Frage werden am Sonntag in Bonn beim SPD-Bundesparteitag auch fünf Partei-Mitglieder aus Mecklenburg-Vorpommern mitentscheiden. Dazu kommt das Votum von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die als Mitglied des Bundesvorstands ebenfalls stimmberechtigt ist.

Soll es Koalitionsverhandlungen geben oder nicht? Über diese Frage werden am Sonntag in Bonn beim SPD-Bundesparteitag auch fünf Partei-Mitglieder aus MV mitentscheiden.

Die Stimmung in der Partei ist aufgekratzt. „Das Ergebnis der Sondierung überzeugt nicht. Es enthält keine Visionen und atmet den Geist des ,Weiter so’“, meint der Schweriner Christian Winter, Landesvorsitzender der Jusos. „Ich habe bisher erst drei, vier Mitglieder getroffen, die für die GroKo sind“, sagt Winter. Anders bei den Mandatsträgern in Land und Bund: Unter den hauptberuflichen Abgeordneten seien die meisten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union, so der Juso-Chef.

Delegierte wollen Stimmungsbild einholen

Die Ortsvereine und Kreisvorstände loten bis zum Wochenende die Stimmung aus. Am Freitag trifft sich eine große Runde aus Landesvorstand, Landtagsfraktion, Kreischefs und Ortsvereinsvorsitzenden – damit sich die fünf Delegierten ein Bild machen können, ob die SPD im Land die GroKo-Verhandlungen will oder nicht. Als weitere Vertreterin der MV-Genossen reist die Stralsunder Bundestagsabgeordnete Sonja Steffen nach Bonn. Sie verzichtet auf ihren Platz als Landesdelegierte, weil sie zugleich von der Bundestagsfraktion als Delegierte ernannt wurde, auf dem Parteitag aber kein Stimmrecht hat. Im Land rückt für sie Jana Haak aus Parchim nach. Weitere Landesdelegierte sind der Rostocker Christian Reinke, der Wismarer Bundestagsabgeordnete Frank Junge sowie die Landtagsabgeordnete Nadine Julitz aus Waren und der Landtagsfraktionschef Thomas Krüger. Reinke kündigte bereits während der laufenden Sondierung an, mit Nein zu stimmen. Krüger will sich vor Sonntag nicht äußern. Die Bundestagsabgeordneten Steffen und Junge deuten ihre Zustimmung an. „Das Sondierungsergebnis kann sich sehen lassen, wir haben nicht schlecht verhandelt“, meint Sonja Steffen. Ein Nein könnte Neuwahlen bedeuten. „Es ist eine schwierige Situation“, meint Steffen. Am größten sei die Enttäuschung darüber, dass die SPD bei der Sondierung die Bürgerversicherung, einen höheren Spitzensteuersatz und die Abschaffung grundloser Befristungen von Arbeitsverträgen nicht durchsetzen konnte.

„Ich bin dafür“, Frank Junge

„Ich bin dafür, in die Verhandlungen einzutreten“, sagt Frank Junge. Vielleicht ließen sich dann die „wichtigen Kracherthemen“ doch noch unterbringen. Am Ende hätte ohnehin die Basis das letzte Wort. Wenn die möglichen GroKo-Verhandlungen positiv ausgehen, findet noch ein SPD-Mitgliederentscheid zur Fortsetzung der großen Koalition statt.

OZ

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