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Gefälschte Pässe: LKA ermittelt in 71 Fällen gegen Migranten

Schwerin Gefälschte Pässe: LKA ermittelt in 71 Fällen gegen Migranten

Innenminister Caffier (CDU) fordert erneute Prüfung durch Bundesamt. Das Bundesministerium spricht von Einzelfällen und sagt Unterstützung zu.

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Wegen gefälschter Pässe ermittelt das LKA in 71 Fällen gegen Flüchtlinge. Möglich wäre, dass der Asylstatus nach Betrug wieder aberkannt wird.  

Quelle: Bernd Wüstneck

Schwerin. Das Landeskriminalamt ermittelt in 71 Fällen gegen Flüchtlinge, die im Vorjahr mit gefälschten Pässen eingereist sind. Darunter sind Migranten, die nachweislich aus anderen Ländern stammen, aber bereits einen bestätigten Asylstatus haben. Die Fehlerquelle macht Innenminister Lorenz Caffier (CDU) beim Bundesamt für Migration aus, das in einigen Fällen falsche Dokumente nicht erkannt haben soll. Er fordert erneute Prüfung und „lückenlose Aufklärung“. Im Vorjahr kamen rund 23000 Flüchtlinge nach MV, viele zogen weiter. Unter den Illegalen seien einige, bei denen es Hinweise zu Kontakten mit dem „Islamischen Staat“ gibt. Pässe seien in dessen Herrschaftsbereich ausgestellt worden.

Bei den Fälschungen handele es sich um „Einzelfälle“, die alle errneut geprüft werden sollen, sagt Harald Neymanns, Sprecher des Bundesinnenministeriums. Das Thema werde sehr ernst genommen, „wenn von dem Ausländer eine Sicherheitsgefährdung ausgehen kann“. Bei Täuschung könne die Asyl-Entscheidung auch widerrufen werden. Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern solle verbessert werden. Das Land Brandenburg hatte bereits angedroht, nötigenfalls Unterlagen des Bundesamtes beschlagnahmen zu lassen. Auch in Bayern wurden falsche Dokumente vom Flüchtlingen bekannt.

Frank Pubantz

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