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17:44 11.09.2018
Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) schafft Tatsachen, die Kommission zur Untersuchung der Uniklinika im Land steht. Die Linke im Landtag ist empört. Quelle: Cornelius Kettler
Rostock

Brisantes Thema: Wissenschaftsministerin Birgit Hesse (SPD) hat am Dienstag die Zusammensetzung der Kommission „Universitätsmedizin 2020“ vorgestellt. Überwiegend Experten aus anderen Bundesländern sollen anderthalb Jahre lang mögliche Fehlentwicklungen der Uniklinika in Rostock und Greifswald ergründen und eine „strategische Neuausrichtung“ vorbereiten. Damit kommt Hesse den Linken zwei Tage zuvor, die am Donnerstag im Landtag eine unabhängige Kommission durchsetzen wollen, in die jede Fraktion einen Vertreter entsenden kann, ähnlich einem Untersuchungsausschuss. Damit ist weitere Konfrontation programmiert.

Auslöser der Entwicklung sind Medienberichte über Untreuevorwürfe in Rostock, Personalnot und andere Missstände durch rigorosen Sparkurs an beiden Uniklinika. Hesse erklärte im OZ-Interview, Patientenwohl müsse über Ökonomisierung der staatlichen Krankenhäuser stehen, und kündigte die Bildung der Kommission an, der der grüne Bundestagsabgeordnete und Arzt Harald Terpe vorstehen soll. Nun sind auch andere fünf Experten-Namen bekannt. Es sind: Hermann Schulte-Sasse, Bremischer Staatsrat für Gesundheit a. D. (parteilos), Hedwig François-Kettner, Vorsitzende des Aktionsbündnisses Patientensicherheit, Pflegedirektorin der Berliner Charité a. D., Brunhilde Seidel-Kwem, Kaufmännischer Vorstand des Universitätsklinikums Jena, Prof. Karsten Gaede, Experte für Strafrecht an der Bucerius Law School Hamburg, und Prof. Reiner Biffar, Direktor der Poliklinik für Zahnärztliche Prothetik der Universitätsmedizin Greifswald. „Wir haben ausgewiesene Expertinnen und Experten für die unabhängige Kommission gewinnen können“, so Hesse. „Ich freue mich über die Zusagen.“

Die Linke reagiert sauer. Die Berufung der Kommission zwei Tage vor der Behandlung des Themas im Landtag sei „ein Affront“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Torsten Koplin. „Bevor sich der Landtag eine Meinung bilden kann, schafft Ministerin Hesse Tatsachen. Demokratie geht anders“, so Koplin. Er stellt auch klar: „Die Sachkunde der Berufenen ziehe ich nicht in Zweifel.“

Pubantz Frank

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