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Politik Nicht zu Wort gekommen: Verteidigungsminister tritt ab
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00:00 12.04.2013
Berlin

Erst war es nur ironischer Applaus, dann kamen Parolen und Pfiffe hinzu: Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Mittwochabend an der Berliner Humboldt-Universität von lärmenden Protestierern daran gehindert worden, eine Rede zur gesellschaftlichen Rolle der Bundeswehr in Deutschland zu halten. Auch das Angebot des Ministers, wenigstens ein Streitgespräch zu führen, schlugen die meist jungen Leute aus und skandierten stattdessen Parolen wie „Nie wieder Deutschland“ oder „Krieg dem Krieg“. Einige Protestierer, die sich blutrote Flecken auf ihre T-Shirts gespritzt hatten, warfen sich vor de Maizière auf den Boden und stellten sich tot.

Rund 20 Minuten nach seinem Erscheinen tippte der Minister einen Satz in einen Computer, der vom Beamer an die Wand geworfen wurde. „Wer hat Angst davor, ein Argument zu hören?“ Doch der Protest ebbte nicht ab. Zehn Minuten später verließ er das Audimax mit den Worten: „Das hat keinen Zweck.“

Der enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nicht nur auf der Bühne attackiert. Seit einigen Monaten muss er eine Reihe von politischen Misserfolgen hinnehmen. Erst wenige Stunden vor seinem geplanten Auftritt an der Humboldt-Universität räumte er ein, dass die von ihm geforderte Anschaffung von unbemannten Kampfdrohnen für die Bundeswehr vorerst auch in den eigenen Reihen nicht durchzusetzen ist.

Zurückziehen musste er auch seinen Vorschlag, einen Veteranentag einzuführen. Für Verwunderung sorgte schließlich im Februar ein Interview de Maizières, in dem er die Meinung vertrat, die deutschen Soldaten hätten den „oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“ und sollten aufhören, „dauernd nach Anerkennung zu gieren“. Ein ständiges Streitthema in Deutschland sind auch die Rüstungsexporte, die in den vergangenen Jahren stark zugenommen haben. De Maizière tritt für eine eher großzügige Linie ein, auch in Bezug auf Länder wie Saudi-Arabien. jr

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