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Politik Rüge für AfD-Fraktion wegen eigenmächtiger Schweigeminute
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13:34 12.09.2018
AfD-Landesparteichef Leif-Erik Holm, hier beim Landesparteitag in Binz auf Rügen (Archivfoto) Quelle: Jens Büttner / dpa
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Schwerin

Landtagsvizepräsidentin Beate Schlupp hat die AfD-Fraktion wegen einer eigenmächtigen Schweigeminute für die Opfer von Gewalttaten Zugewanderter gerügt. Die Fraktion habe mit ihrer Aktion die Opfer und ihre Hinterbliebenen instrumentalisiert und ihre Würde verletzt, sagte Schlupp zum Beginn der Landtagssitzung am Mittwoch.

In der Parlamentssitzung im Juni hatte ein Abgeordneter der AfD die Namen von Verbrechensopfern verlesen, anschließend hatte sich die Fraktion geschlossen zu einer Schweigeminute erhoben. Dies war nicht mit den anderen Fraktionen und dem Parlamentspräsidium abgesprochen.

Die AfD hat in mehreren Landesparlamenten und im Bundestag mit ähnlichen Aktionen für Aufsehen und Kritik gesorgt. Die AfD-Bundestagsfraktion erhielt von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble im Juni dafür ebenfalls eine Rüge.

dpa/mv

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