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Politik Sellering bleibt SPD-Chef – Schwesig Spitzenkandidatin
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05:44 15.05.2017
Der SPD-Landesvorstand beim Parteitag in Rostock: die Stellvertreter Christian Pegel (v.l.), Dagmar Kaselitz und Manuela Schwesig mit dem Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Erwin Sellering Quelle: Bernd Wüstneck / dpa
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Rostock

Manuela Schwesig führt die SPD im Nordosten in die Bundestagswahl. Die Parteimitglieder wählten die 42-Jährige aus Schwerin am Sonntag beim SPD-Landesparteitag in Rostock mit 94,4 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin.

Mit der Bundesfamilienministerin verspricht sich die Nordost-SPD ein deutlich besseres Ergebnis als 2013. Vor vier Jahren hatte der Landesverband mit 17,8 Prozent eines seiner schlechtesten Ergebnisse erzielt.

Schwesig: Union sollte sich nicht zu sicher fühlen

Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende rief ihre Parteimitglieder zu einem engagierten Wahlkampf und zu Zuversicht auf. „Von dem Auf und Ab in den Umfragen sollten wir uns nicht irritieren lassen“, sagte Schwesig. Bis zum Wahltag sei noch ein ganzes Stück Weg zu gehen und die Union solle sich nicht zu sicher fühlen. „Wir haben die Kraft, den Mut und den Elan, diese Bundestagswahl zu gewinnen“, sagte Schwesig.

Bereits am Sonnabend war Erwin Sellering (67) mit 79,8 Prozent der Stimmen für weitere zwei Jahre zum Landeschef der SPD gewählt. Nach Meinung von Beobachtern ist das ein solides, aber kein überragendes Ergebnis. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Sellering ist seit 2007 SPD-Landesvorsitzender.

Bei der Wahl zu den neuen stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden erhielt Manuela Schwesig (Schwerin) 95,3 Prozent der Stimmen. Christian Pegel (Greifswald) kam auf 92,9, Dagmar Kaselitz (Penzlin) auf 78,8 Prozent.

Sellering: Schulz muss Bundeskanzler werden

Sellering schlug in seiner Rede einige Pfeiler ein: Die Partei werde sich vor allem für mehr soziale Gerechtigkeit einsetzen. Dabei gehe es im Land um eine Stärkung der Wirtschaft, faire Löhne, weitere Elternentlastung von Kita-Beiträgen und solide Finanzpolitik. Im Bund müsse ein klares Signal „für mehr Europa“ her. Dazu müsse SPD-Kandidat Martin Schulz neuer Bundeskanzler werden. Nach dem Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Schwerin 2016 solle dies 2019 auch in Rostock wiederholt werden, so Sellering. Der Einzug der AfD in den Bundestag solle verhindert werden.

Zur aktuellen Debatte um einen Polizeieinsatz gegen linke Demonstranten, die gegen einen NPD-Aufmarsch in Stralsund protestierten, sagte er: „Für die SPD ist friedliche Teilnahme an Gegendemonstranten ein Akt demokratische Gegenwehr.“ Die Polizei dürfe nicht „leichtfertig linke Randalierer und friedliche Demonstranten in einen Topf werfen“.

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig führt die SPD Mecklenburg-Vorpommerns wie erwartet in den Bundestagswahlkampf. Auf einem Landesparteitag am Sonntag in Rostock stimmten 94,4 Prozent der Delegierten dafür, die 42-Jährige auf Platz eins der SPD-Landesliste für die Wahl am 24. September zu setzen. Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende rief ihre Parteimitglieder zu einem engagierten Wahlkampf und zu Zuversicht auf. „Von dem Auf und Ab in den Umfragen sollten wir uns nicht irritieren lassen“, sagte Schwesig. Bis zum Wahltag sei noch ein ganzes Stück Weg zu gehen und die Union solle sich nicht zu sicher fühlen. „Wir haben die Kraft, den Mut und den Elan, diese Bundestagswahl zu gewinnen“, sagte Schwesig. Die SPD wolle mit Martin Schulz den neuen Kanzler stellen.

Frank Pubantz

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