Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik Steinbrück: Amerikanische Atomsprengkörper aus Deutschland abziehen
Nachrichten MV aktuell Politik Steinbrück: Amerikanische Atomsprengkörper aus Deutschland abziehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:20 18.04.2013
Peer Steinbrück in Schwerin. Foto: Jens Büttner
Schwerin

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für einen Abzug der noch in Deutschland verbliebenen amerikanischen Atomwaffen ausgesprochen. In der Bundesrepublik lagerten Atomsprengkörper in „zweistelliger Größenordnung“, sagte Steinbrück am Mittwochabend bei einer Veranstaltung seiner Partei in Schwerin.

Nötig für einen Abzug sei ein Beschluss der Nato, denn auch die Lagerung in Deutschland sei auf Grundlage eines Nato-Beschlusses erfolgt. Allerdings hätten sich die USA bisher nicht bereit gefunden, das Thema auf die Tagesordnung eine Nato-Gipfels zu setzen und so zur Abstimmung zu bringen. Im Falle eines Wahlsiegs wolle die SPD für einen Abzug der Atomsprengkörper aus der Bundesrepublik Sorge tragen, versprach Steinbrück.

Bei der Veranstaltung forderte der SPD-Kanzlerkandidat zudem höhere Steuern für Besserverdienende und Vermögende. So sei die Kapitalertragssteuer mit 25 Prozent eher niedrig. Starke Schultern müssten stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen, betonte der ehemalige Bundesfinanzminister. Zugleich erneuerte er die Forderung seiner Partei nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro, obgleich die Wirtschaft für diesen Fall vor mehr Schwarzarbeit gewarnt hat. Es sei kein funktionierendes Geschäftsmodell, wenn ein Unternehmen Dumpinglöhne zahle und die Beschäftigten dann zum Amt gehen und Sozialtransfers in Anspruch nehmen müssten, sagte Steinbrück.

dpa

Aus Solidarität mit Schwulen und Lesben in Russland hat der Verband Mecklenburg-Vorpommern Gaymeinsam die Aktion „Freundschaftskuss“ gestartet.

18.04.2013

Die Grenze mit Niedersachsen soll in Elbnähe so verändert werden, dass das Nachbarland 13 Hektar von Mecklenburg-Vorpommern bekommt und zugleich neun Hektar abtritt.

18.04.2013

Im Nordosten gibt es nach Angaben der Schweriner Sozialministerin vor dem Landtag 22 Einrichtungen, in denen Alt und Jung zusammenleben, darunter in Güstrow und Wismar.

18.04.2013