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Urteil gegen Betreiber von rechtsextremen Internetforum bestätigt

Karlsruhe/Rostock Urteil gegen Betreiber von rechtsextremen Internetforum bestätigt

Der Mann war im Oktober 2015 vom Landgericht Rostock zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Eine Revision wies der Bundesgerichtshof in Karlsruhe jetzt ab.

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Der Betreiber der rechtsextremistischen Internetplattform Thiazi sitzt am 21. Oktober 2015 vor der erwarteten Urteilsverkündung mit einer Fußfessel im Saal des Landgerichts Rostock.

Quelle: Bernd Wüstneck/dpa

Karlsruhe/Rostock. Ein ehemaliger Betreiber der rechtsextremen Internetplattform Thiazi muss für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe habe die Revision des Mannes abgewiesen, wie das Landgericht Rostock am Montag mitteilte. Der damals 34-Jährige war im Oktober 2015 wegen Rädelsführerschaft einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vom Landgericht Rostock zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Das deutschsprachige Thiazi-Forum hatte bis 2012 laut Ermittlungen mehr als 30 000 Nutzer und damit eine breite Öffentlichkeitswirkung. Früheren Angaben zufolge sollen mehr als 1,5 Millionen Beiträge abrufbar gewesen sein. Es war damit das größte deutschsprachige Neonazi-Forum im Internet. Im Musikbereich seien mehr als 1300 Musikdateien weltweit zum Download bereitgestellt gewesen, ein erheblicher Anteil davon mit volksverhetzendem Charakter.

Seit Ende November müssen sich in einem zweiten Prozess drei weitere mutmaßliche Betreiber vor dem Rostocker Landgericht verantworten. Die Anklage wirft ihnen Volksverhetzung, die Bildung einer kriminellen Vereinigung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vor. Der Prozess soll am 5. Dezember fortgesetzt werden.

dpa/mv

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