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MV aktuell Rechnungshof kritisiert Korvetten-Kauf
Nachrichten MV aktuell Rechnungshof kritisiert Korvetten-Kauf
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07:48 19.06.2017
Die Korvetten „Braunschweig“, „Ludwigshafen am Rhein“ und „Magdeburg“ im Marinestützpunkt Rostock-Hohe Düne (Archivfoto) Quelle: Bernd Wüstneck / dpa
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Berlin/Rostock

Der Bundesrechnungshof kritisiert die Einigung zur Anschaffung von fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine für knapp 2,5 Milliarden Euro. Der Preis sei deutlich überhöht und die Risiken der Anschaffung würden zum großen Teil dem Bund überlassen, zitiert der „Spiegel“ aus einer vertraulichen Analyse des Rechnungshofes. Die Korvetten sollen voraussichtlich in Rostock stationiert werden, wo bereits die bisherigen fünf liegen.

Laut Bericht wirft der Rechnungshof Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, sie habe mit dem Konsortium, das die Korvetten bauen soll, schlecht verhandelt. So habe sie akzeptiert, dass der Bund eigentlich bereits vereinbarte Lieferleistungen im Umfang von knapp 500 Millionen Euro nun selber übernehmen soll.

Zudem wird von der Leyen angekreidet, dass es keine Ausschreibung zum Bau der Boote gab. So habe sie auf die Vorteile des Wettbewerbs verzichtet. Ein Grund, die Korvetten nicht auszuschreiben, sondern als zweites Los zu bestellen, war sicherzustellen, dass sie zügig angeschafft werden können und baugleich mit den ersten fünf sind, um problemlos die Besatzungen auswechseln zu können.

Am Mittwoch berät der Haushaltsausschuss des Bundestages über ein insgesamt 15 Milliarden Euro umfassendes Rüstungspaket. Neben den Korvetten sind darin auch die Instandsetzung von Panzern und anderen Militärfahrzeugen für rund fünf Milliarden Euro enthalten.

axb

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