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MV aktuell Renommiertes Leibniz-Institut soll Steuergeld verpulvert haben
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10:50 01.04.2016

Kühlungsborn Schwere Vorwürfe gegen eine Muster-Forschungseinrichtung des Landes: Das Leibniz-Institut für Atmosphärenphysik in Kühlungsborn soll erhebliche staatliche Zuschüsse zweckentfremdet haben. Hohe Beträge flossen in den Jahren 2011 und 2012 in Feiern, Reisen oder Geschenke an Mitarbeiter oder Dritte. In Dienstwohnungen haben Mitarbeiter oder Gäste teils kostenlos logiert oder Urlaub gemacht. Sie erhielten auch Zuschüsse, die ihnen nicht zustehen. Dies alles stellt der Landesrechnungshof fest. Das Institut bestätigt und gelobt Besserung.

Tilmann Schweisfurth, Chef des Landesrechnungshofs, fordert Korrektur. Das geprüfte Institut habe gegen mehrere Regeln des Umgangs mit öffentlichem Geld verstoßen. Die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie das Besserstellungsgebot seien „nicht immer beachtet“ worden. Heißt: rechtswidriger Einsatz von Steuergeld. Der Landesrechnungshof habe die Jahre 2011 und 2012 unter die Lupe genommen. In dieser Zeit seien 12,3 Millionen Euro Förderung von Bund und Land geflossen. Kritikpunkte:

Geschenke/Feiern: Mittel in Höhe von 18547,30 (2011) und 22462,17 Euro (2012) seien ausgegeben worden, die nicht in Zusammenhang mit dem Forschungsauftrag stünden. Damit seien teilweise Feiern, Betriebsausflüge und Geschenke bezahlt worden. In einem Fall soll ein Mitarbeiter beim Abschied in den Ruhestand ein Teleskop im Wert von 300 Euro erhalten haben. Für die Rechnungsprüfer ein klarer Verstoß gegen das Besserstellungsverbot. Das Geld stammte zwar nicht von Bund oder Land, hätte aber mit deren Förderung verrechnet werden müssen.

Gästewohnungen: Das Institut habe Mitarbeitern und Gästen möblierte Wohnungen und Zimmer teilweise unentgeltlich überlassen. Nicht erlaubt: Einige Wohnungen seien „fast ausschließlich privat genutzt“ worden, teils „zu Urlaubs- und anderen privaten Zwecken“.

Reisekosten: Diplomanden oder Doktoranden der Universität Rostock, mit der das Institut kooperiert, seien Pauschalen von 150 Euro monatlich gewährt worden. Ein Nachweis über Fahrten musste nicht erbracht werden. Auch das sei untersagt.

Prof. Franz-Josef Lübken, Direktor des Leibniz-Instituts für Atmosphärenphysik, bestätigt die Vorwürfe. Er habe dazu jedoch eine „andere Sichtweise“. Die Wohnungen würden Gast-Mitarbeitern angeboten, die für die Arbeit besonders wichtig sind. Dies diene sehr wohl dem „Interesse des Instituts“. Die Reisekosten-Pauschale für Studenten sei aus praktischen Erwägungen heraus eingeführt worden. Müsste jede Fahrt abgerechnet werden, „brauchen wir mindestens eine Stelle in der Verwaltung mehr“, so Lübken. „Das wäre teurer.“ Für die Zukunft wolle er diese Praxis vorher absegnen lassen.

Auch die Freuden für Mitarbeiter und Dritte räumt Lübken ein: Geschenke, Reisen, Feiern. „Ich habe lernen müssen, dass das so nicht geht.“ Ein großer Posten seien Kosten für die 20-Jahr-Feier des Instituts gewesen. Lübken: „Wir fliegen nicht nach Hawaii.“ Stattdessen führe der Betriebsausflug „mit dem Fahrrad nach Rerik“.

Landesbildungsministerium und Bundesverteidigungsministerium, die das Institut fördern, prüfen derzeit die Vorwürfe.

„Exzellent“: Institut erforscht die Atmosphäre

Das Leibniz-Institut für Atmosphärenphysik in Kühlungsborn erforscht die Prozesse in der Atmosphäre in einer Höhe von etwa zehn bis 110 Kilometern — wichtig für das Verständnis des Klimawandels — und ist weltweit führend. Erst kürzlich erhielten die Forscher vom Senat der Leibniz-Forschungsgemeinschaft das Prädikat „Exzellent“. Das Institut, das eng mit der Universität Rostock zusammenarbeitet, hat 84 Mitarbeiter, davon 26 graduierte Wissenschaftler, 19 Doktoranden, 27 Leute in Technik und Verwaltung und zwölf Masterstudenten. Neun Wissenschaftler sind Ausländer.

Von Frank Pubantz

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