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MV aktuell SPD macht CDU kommunale Spitzenposition streitig
Nachrichten MV aktuell SPD macht CDU kommunale Spitzenposition streitig
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00:34 13.06.2018
Rostock/Greifswald

Wird die SPD neue kommunale Führungsmacht in MV? Die jüngsten Landratswahlen haben nach Ansicht des Rostocker Politikwissenschaftlers Jan Müller den langjährigen Trend bestätigt, wonach die Sozialdemokraten der CDU diese Führungsposition immer stärker streitig macht. Die SPD-Kandidaten hatten am vergangenen Sonntag zwei der drei Stichwahlen gewonnen (die OZ berichtete).

Jan Müller, Politikwissenschaftler aus Rostock Quelle: Foto: Privat
Jochen Müller, Juniorprofessor in Greifswald Quelle: Foto: Oberdörfer

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„Die SPD hat ihre kommunale Verankerung gestärkt und ist in den Ortsverbänden besser aufgestellt“, sagt Jan Müller. Dabei hätten die Sozialdemokraten auch davon profitiert, dass die Linke diese Rolle nicht mehr in dem Maße übernehme wie früher. Die CDU wiederum habe sich möglicherweise zu sehr auf ihren Lorbeeren ausgeruht. „Die Union war zu passiv. Sie hätte vielleicht mit neuen Themen und anderen Kandidaten antreten sollen“, meint Jan Müller. Personelle Konsequenzen werde die CDU aus der Niederlage jedoch nicht ziehen, glaubt der Experte: „Vor der Kommunalwahl im kommenden Jahr wird sie nun Einigkeit demonstrieren wollen.“

Dass die SPD nun vier von insgesamt sechs Landräten in Mecklenburg-Vorpommern stellt, könne sich durchaus auf die Politik auswirken, meint Jan Müller: „Der Landrat ist zwar Chef der Verwaltung, aber er kann dennoch Akzente setzen. Die Frage wird auch sein, ob die SPD nächstes Jahr auch in den Kreistagen eine Mehrheit bekommt.“ Für große Reformen engten jedoch die Sachzwänge den Spielraum zu sehr ein, zudem fehle das Geld.

Auch Jochen Müller, Juniorprofessor für Politische Soziologie an der Universität Greifswald, sieht nun stärkere sozialdemokratische Gestaltungsmöglichkeiten: „Ein Landrat muss mit den Parteien im jeweiligen Kreis zusammenarbeiten, kann jedoch durchaus Schwerpunkte setzen.“

Das Ergebnis für AfD-Kandidat Axel Gerold in Vorpommern-Greifswald von 20,5 Prozent hält Jochen Müller für beachtlich: „Es ist interessant zu sehen, dass die AfD ihre Stimmenzahl in der Stichwahl stabil halten konnte, obwohl die Niederlage abzusehen war.“

Die extrem niedrige Wahlbeteiligung auch bei den Stichwahlen kann nach Ansicht des Greifswalder Experten indirekt auch mit der Kreisreform zu tun haben: „In so großen Kreisen ist es schwer, Wahlkampf zu führen und als Kandidat überhaupt bekannt zu werden.“ Und gerade die Unterscheidbarkeit von Kandidaten und Programmen spiele eine große Rolle, ob Menschen zur Wahl gehen oder nicht. Es habe auch kein prominentes kontroverses Thema gegeben.

Der Rostocker Jan Müller sieht hier die SPD im Vorteil: „Bei einer Personenwahl ist die Frage: Wer schafft es, seine Stammwähler an die Urne zu bringen? Und das ist der SPD offensichtlich besser gelungen.“ Auch Jan Müller wertet das Abschneiden der AfD als Erfolg für die Partei. „Die Stichwahl hat aber auch gezeigt, dass es für Mehrheiten noch nicht reicht.“

Das habe auch daran gelegen, dass sich die anderen Parteien untereinander solidarisiert hätten.

Axel Bã¼ssem

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