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MV aktuell „Schweriner Weg“ auch gegen die AfD?
Nachrichten MV aktuell „Schweriner Weg“ auch gegen die AfD?
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00:00 17.10.2017
Schwerin

. Im Landtag gibt es Überlegungen für einen neuen Umgang mit der AfD. Grund ist ein vermuteter Rechtsruck der AfD-Fraktion nach der Abspaltung von vier Abgeordneten, die dem bürgerlichen Flügel zugerechnet wurden.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Krüger, sagte gestern in Schwerin: „Ich bin dafür, bei radikalen Anträgen der AfD im Landtag den Schweriner Weg zu gehen.“ Das müsse jetzt mit allen besprochen werden. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, äußerte sich ähnlich, will das Thema aber zunächst in ihrer Fraktion diskutieren, wie sie sagte. Die CDU will sich demnächst mit der Frage beschäftigen.

Der sogenannte Schweriner Weg war nach dem Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag im Jahr 2006 von den anderen Fraktionen beschlossen worden. Der Schweriner weg sah vor, dass auf Anträge der NPD nur ein Abgeordneter der anderen Fraktionen für alle zusammen erwidert – ungeachtet möglicherweise unterschiedlicher Positionen der Parteien. Zudem sollten keinerlei Initiativen der NPD im Landtag unterstützt werden. Der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer, bezeichnete die Überlegungen bei SPD und Linken als Arroganz der Macht.

Iris Leithold

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