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Schwesig: Bei der CDU brennt die Hütte

Stralsund Schwesig: Bei der CDU brennt die Hütte

Harmonie bei den Sozialdemokraten in Stralsund / Große Mehrheit winkt Koalitionsvertrag durch

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Manuela Schwesig

Quelle: Maurizio Gambarini/dpa

Stralsund. Diese zur Schau gestellte Harmonie hätte die völlig zerstrittene CDU fast als Provokation empfinden können: Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl haben die Sozialdemokraten am Sonnabend während ihres Landesparteitages in Stralsund mit großer Mehrheit für eine Fortsetzung der Großen Koalition gestimmt. Die SPD war mit 30,6 Prozent mit Abstand die stärkste Kraft geworden.

Der 77-seitige Koalitionsvertrag, über den der Wunschpartner der Sozialdemokraten, die CDU, zeitgleich in Wittenburg bitter gestritten hat, ist aus Sicht der meisten anwesenden Genossen ein großer Fußabdruck sozialdemokratischer Politik. Am Ende der Diskussion hoben 68 der 80 anwesenden Delegierten die Hand, zwölf waren gegen die GroKo-Neuauflage.

Parteichef und Ministerpräsident Erwin Sellering schien am Sonnabend durch den Saal zu schweben, flankiert von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig – obwohl erst am Vorabend Medienberichte bekannt geworden waren, denen zufolge er sich Schwesig künftig auch als Landesfinanzministerin an seine Seite gewünscht hätte. Schwesig soll ihm aber einen Korb gegeben haben. In Stralsund passte trotzdem kein Blatt Papier zwischen sie und Sellering. Auf dem Podium saßen beide während der dreistündigen Aussprache zum Koalitionsvertrag demonstrativ nebeneinander.

Nur wenige rhetorische Störfeuer vermochten es, die grundsätzliche Harmonie im Saal (Sellering: „Das liegt an meiner liebevollen Führung.“) herunterzukühlen. Aber die Mahnung der SPD-Politiker Rudolf Borchert und Roman Möller, dass die Inhalte des Koalitionsvertrages mit den Linken „ehrlicher umzusetzen gewesen“ wären, verhallte. Weitere Diskussionspunkte waren vor allem die Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Plätze und die Zugeständnisse an die CDU beim Wahlalter von 16 Jahren.

Schwesig verteidigte in einer leidenschaftlichen Abschlussrede das Verhandlungsergebnis und schlug dabei Töne an, die gemeinhin nicht so die Sache des Verwaltungsjuristen Sellering sind. „Leute, schaut euch doch einmal an, was bei der CDU gerade los ist! Da brennt doch deshalb die Hütte, weil wir so viel durchgesetzt haben.“ Trotz ihrer Absage als Finanzministerin wird sie weiter als mögliche Nachfolgerin Sellerings gehandelt. Benjamin Fischer

OZ

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