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MV aktuell Schwesig im GroKo-Marathon: Wir wollen zügig durchkommen
Nachrichten MV aktuell Schwesig im GroKo-Marathon: Wir wollen zügig durchkommen
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00:01 01.02.2018
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) auf dem Weg zu den Verhandlungen in Berlin. Quelle: Foto: Kai Nietfeld/dpa
Berlin/Schwerin

. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist in Berlin bei den Verhandlungen um eine Große Koalition stark eingebunden. Die OSTSEE-ZEITUNG sprach mit ihr über erste Ergebnisse, Hoffnungen und Forderungen.

Schwesig bleibt beim Thema Sanktionen hart

Die Bundesregierung hat den Vorstoß der Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer für einen Abbau der gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen zurückgewiesen. Die EU-Sanktionen gegen Russland blieben so lange bestehen, „wie die Gründe für die Verhängung fortbestehen“. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) betonte: „Wir sind ganz klar für den Abbau der wechselseitigen Sanktionen.“

Wie halten Sie sich bei diesen Marathon-Nachtsitzungen fit?

Manuela Schwesig: Ich habe darin Erfahrung. Ich kann auch in Nachtsitzungen noch gut arbeiten.

Gibt es Verschnaufpausen?

Wenige. Wir verhandeln unter Hochdruck. Aber auch sorgfältig. Wir haben 18 Arbeitsgruppen und die entscheidende Spitzengruppe, der ich auch angehöre. Es geht morgens um 8 Uhr los bis oft nach Mitternacht. Es ist keine Kleinigkeit, eine neue Bundesregierung zu verhandeln. Mit Blick auf das Land ist es richtig, dass auch viele Leute aus MV eingebunden sind.

Und wer führt die Regierungsgeschäfte im Land?

Die gehen natürlich weiter. Ich habe am Dienstag ganz normal die Kabinettsitzung geleitet. Wir nehmen, wenn immer das möglich ist, weiter unsere Termine im Land wahr. Und wenn wir in Berlin sind, stehen wir mit unseren Staatssekretären in Kontakt. Für die meisten Verhandlungstage habe ich meinen Winterurlaub abgesagt.

Für Ihre Familie eine harte Zeit ...

Ja, aber die Zeit ist ja auch begrenzt. Wir telefonieren regelmäßig. Aber wir haben auch eine Ausnahmesituation in Deutschland. Die Wahl liegt vier Monate zurück. Die Menschen erwarten eine neue Regierung.

Bei vielen Knackpunkten, wie dem Familiennachzug von Flüchtlingen und zur Pflege, gibt es eine Einigung. Reicht es, um die gespaltene SPD-

Basis zu überzeugen?

Ich bin zuversichtlich. Aber die Skepsis bleibt. Die erzielten Einigungen sind gut für das Land.

Sie meinen die Einigung bei Pflege?

Ja. Wir bekommen endlich mehr Fachkräfte und eine gute Bezahlung. Unsere Sozialministerin hat sich dafür starkgemacht, dass es zukünftig einen einheitlichen Pflegemindestlohn in Ost und West gibt. Geringere Pflegemindestlöhne im Osten sind 28 Jahre nach der Einheit inakzeptabel. MV bekommt zusätzlich Geld vom Bund für den Ausbau der Ganztagsschulen in den nächsten Jahren. Auch der kostenfreien Kita kommen wir durch zusätzliche Mittel vom Bund näher.

Aber die 20 Millionen Euro für die Kitas reichen doch niemals aus.

Es sind 20 Millionen pro Jahr. Die helfen uns ein großes Stück weiter. Mit dieser Unterstützung des Bundes schaffen wir die kostenlose Kita im Land.

Sie kündigen es oft an. Wann konkret kommt die kostenfreie Kita in MV?

Ich bin erst seit sechs Monaten Ministerpräsidentin und habe versprochen, mich auf Bundesebene für Geld einzusetzen und danach einen Zeitplan vorzulegen.

Noch offen ist die Bürgerversicherung als Herzensthema der SPD.

Gerade in MV spüren wir, dass wir von der Zwei-Klassen-Medizin wegkommen müssen.

Bekommt MV die 150 zusätzlichen Polizisten, wie es im Sondierungspapier steht?

Sicherheit ist ein wichtiges Thema. Deshalb stocken wir gerade die Polizei in MV auf. Weitere Unterstützung des Bundes wäre sehr gut. Aber die Verhandlungen, an denen der Innenminister teilnimmt, haben gerade erst begonnen. Leider gibt es bisher keine konkreten Finanzierungen des Bundes.

Halten Sie das Ziel, die Koalitionsverhandlungen Sonntag abzuschließen?

Wir wollen zügig durchkommen, nehmen uns aber die Zeit, die wir brauchen.

Interview: Andreas Ebel

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