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MV aktuell Schwesig will enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland
Nachrichten MV aktuell Schwesig will enge Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland
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16:08 02.11.2018
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist nach Russland gereist. Quelle: Frank Söllner
Moskau

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat bei einem Besuch in Moskau für eine enge Partnerschaft Deutschlands mit Russland plädiert. Beide Länder müssten trotz gegenwärtiger Schwierigkeiten im Dialog bleiben, sagte Schwesig am Donnerstag in einer Festrede zum 25-jährigen Bestehen des Deutsch-Russischen Forums. „Sie haben eine gemeinsame Verantwortung.“

„Es gab in den letzten Jahre eher Abbrüche von Dialog“, sagte die Ministerpräsidentin zum gegenwärtigen bilateralen Verhältnis. Deutschland erwarte, dass Russland die Menschenrechte besser achte und mehr für Frieden in der Ukraine tue. Die Bundesregierung kritisiert, dass Russland sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt hat und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine militärisch unterstützt. Die EU hat deshalb Sanktionen verhängt.

Schwesig für Abbau der Sanktionen

„Ziel muss sein, dass wir diese Sanktionen wieder abbauen“, sagte Schwesig vor Journalisten. „In vielen Fragen haben sich Deutschland und Russland auseinanderentwickelt“, sagte sie. Sie stünden nun in der Pflicht, wieder aufeinander zuzugehen.

Die Ministerpräsidentin nimmt in Moskau auch an einem Treffen von Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates mit Vertretern beider Kammern des russischen Parlaments teil. Während des zweitägigen Besuchs ist auch ein Gespräch mit dem russischen Handelsminister Denis Manturow über den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen geplant, an denen Schwesig sehr gelegen ist. Das Land pflegt auch enge Beziehungen zu seiner Partnerregion, dem Leningrader Gebiet.

Dritter Russlandtag in Rostock war erfolgreich

Vor zwei Wochen hat in Rostock der dritte Russlandtag mit 850 Vertretern aus Wirtschaft und Politik stattgefunden. Im vergangenen Jahr hatte die Regierungschefin St. Petersburg besucht. Russland war 2017 mit einem Volumen von mehr als eine Milliarde Euro der drittgrößte Handelspartner Mecklenburg-Vorpommerns.

Friedemann Kohler