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Tausende Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen

Schwerin Tausende Hartz-IV-Bezieher von Sanktionen betroffen

. Die Jobcenter kürzen jeden Monat mehreren tausend Menschen in Mecklenburg-Vorpommern die Hartz-IV-Leistungen, weil sie sich falsch verhalten haben.

Schwerin. . Die Jobcenter kürzen jeden Monat mehreren tausend Menschen in Mecklenburg-Vorpommern die Hartz-IV-Leistungen, weil sie sich falsch verhalten haben.

Im Juni waren 3,2 Prozent aller 116 600 Bezieher betroffen, weil sie zum Beispiel die Aufnahme einer Arbeit oder Ausbildung verweigerten, eine Maßnahme abbrachen oder Termine versäumten. Die Leistungskürzung betrug im Schnitt 19,5 Prozent. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hervor. Die Regierung verweist dabei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion in Schwerin, Henning Foerster, forderte gestern die Bestrafungen abzuschaffen. Das Sanktionssystem sei kosten- und personalaufwendig sowie destruktiv, sagte er.

Da es sich bei Hartz IV um ein Existenzminimum handelt, seien Kürzungen fragwürdig. Betroffene können beim Jobcenter Sachleistungen, etwa Lebensmittelgutscheine, beantragen.

Die Sanktionsrate bewegt sich den Daten der Bundesagentur für Arbeit zufolge in Mecklenburg- Vorpommern seit vielen Monaten zwischen 3 und 3,3 Prozent.

Iris Leithold

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