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MV aktuell Umbruch in der AfD-Fraktion: Kramer will Chef werden
Nachrichten MV aktuell Umbruch in der AfD-Fraktion: Kramer will Chef werden
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00:01 09.10.2017

. Nach turbulenten Wochen mit Partei- und Fraktionsaustritten sowie der Affäre um den Rostocker Abgeordneten Holger Arppe strebt die AfD im Schweriner Landtag wieder in geordnetere Bahnen. Auf einer Sitzung am Dienstag will sich die von 18 auf 13 Mitglieder geschrumpfte Fraktion neu formieren und nach Angaben von Nikolaus Kramer auch den Vorstand neu wählen. Der aus Greifswald stammende Landtagsabgeordnete kündigte seine Kandidatur für den Vorsitz an. „Ich stelle mich der Aufgabe. Als Polizeibeamter bringe ich die nötigen Führungsqualitäten mit und in der Fraktion verspüre ich auch Rückhalt“, sagte Kramer in Schwerin. Weitere Bewerber hätten sich bislang nicht gemeldet.

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Die ebenfalls vakante Stelle des Parlamentarischen Geschäftsführers solle der Greifswalder Juraprofessor Ralph Weber einnehmen. „Ich würde mich freuen, wenn er mit seinem juristischen Sachverstand diesen Posten besetzt“, sagte Kramer. Weber, der dem stramm nationalistischen Parteiflügel zugerechnet wird, hatte mit seiner Warnung vor „Überfremdung“ in Deutschland und der Forderung nach einem Ende des „Schuldkults“ massive Kritik auf sich gezogen.

Die Neuwahl des gesamten Vorstands schreibe die Geschäftsordnung der Fraktion ein Jahr nach Konstituierung vor, betonte Kramer. Der Zeitpunkt falle zufällig mit dem baldigen Ausscheiden von Fraktionschef Leif-Erik Holm und seinem Stellvertreter Enrico Komning zusammen. Beide waren Ende September in den Bundestag gewählt worden, werden laut Kramer aber zu der Sitzung der Landtagsfraktion morgen noch einmal erwartet. Auch die Nachrücker, der frühere Richter Horst Förster aus Neubrandenburg sowie der als Rechtsaußen-Politiker bekannte Ex-CDU- Angehörige Jens-Holger Schneider aus Schwerin, seien eingeladen.

Der Rostocker Politikwissenschaftler Jan Müller erwartet nach dem Umbau in der AfD-Fraktion einen schärferen Ton im Parlament. „Ralph Weber steht für die Abteilung Attacke mit besondere m Hang zur Provokation“, sagte Müller. Mit völkischen Ansichten sei er für Abgeordnete anderer Parteien ohnehin ein rotes Tuch. Kramer indes habe sich bislang vom hinteren Platz im Parlament als Sicherheitspolitiker profiliert und müsse noch zeigen, dass er eine Fraktion führen kann.

Nach dem gestern erklärten Austritt von Ex-Fraktionsgeschäftsführer Matthias Manthei aus der AfD bleibt es weiter schwierig für Kramer, die Fraktion in den parlamentarischen Alltag zurückzuführen.

OZ

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