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MV aktuell Verbände warnen vor Explosion der Trinkwasser-Preise
Nachrichten MV aktuell Verbände warnen vor Explosion der Trinkwasser-Preise
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00:05 08.07.2016
Klaus Rohde, Wasserverband Kowa Quelle: Werner

Die Wasserbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern warnen vor drastisch steigenden Preisen für Trinkwasser. Auslöser dafür sind vor allem kletternde Ausgaben für die Wasseraufbereitung. „Uns droht eine Kostenexplosion“, sagt Klaus Rohde, Vorsitzender der Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser, einem Zusammenschluss von 22 kommunalen Zweckverbänden in MV. Der Aufwand für Analysen und Proben steige immer mehr an, sagt Kowa-Vize-Chef Eckhart Zobel. Auslöser sei die hohe Belastung des Grundwassers mit Dünger aus der Landwirtschaft.

Anders als bei Strom und Gas konnten die Verbraucher in MV bisher auf stabile Wasserpreise vertrauen, betont Rohde. Der Anteil an den Betriebskosten liege stabil bei 18 Prozent. Doch nun gerät das nasse Gut gleich von mehreren Seiten in die Bedrouille: Zweckverbände müssen neue Brunnen bohren, um die Qualität zu halten. Gleichzeitig steigen Ausgleichszahlungen für Landwirte, damit diese Felder in sensiblen Trinkwasserschutzgebieten nicht mehr bestellen. Hinzu kommt die aktuelle Entscheidung des Landtags, dass für kommende Sanierungen von Klärwerken und Leitungen keine Erneuerungsbeiträge von Grundstückseigentümern verlangt werden dürfen (die OZ berichtete).

Die Rücklagen der Verbände reichen nicht aus, um die in den kommenden Jahrzehnten anstehenden Erneuerungen zu bezahlen. Nach der Wende wurden in MV 2,56 Milliarden Euro in neue Wasser- und Abwasseranlagen investiert. Ein Drittel davon bezahlten Grundstückseigentümer mit Anschlussbeiträgen, mitunter in fünfstelliger Höhe. Die anderen zwei Drittel kamen aus Fördermitteln und Krediten.

Die Rechtsgrundlage für diese ab Anfang der nuller Jahre erhobene Abgabe ist strittig. Hunderte Klagen gegen die Bescheide gingen bei den Verwaltungsgerichten ein. Noch immer sind 37 Millionen Euro an unbezahlten Alt-Beiträgen offen. Die rot-schwarze Landesregierung hofft, damit nun endlich einen Schlussstrich unter das Endlos-Drama namens Abwasserbeiträge gezogen zu haben. Mit der am Mittwoch verabschiedeten Neufassung des Kommunalabgabengesetzes sollen alle Widersprüche ausgeräumt sein. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer stellt das infrage und verweist auf drei noch ausstehende Klagen aus dem Raum Rostock vor dem Bundesverfassungsgericht.

Kurz vor der Abstimmung strich eine Mehrheit aus SPD, CDU und Grünen den Verbänden die Möglichkeit aus dem Entwurf, in Zukunft auch Beiträge für den Ersatz maroder Anlagen fordern zu dürfen. Wie nun die Wasserbetriebe die Erneuerung ihrer nach und nach in die Jahre kommenden Anlagen bestreiten wollen, ist offen.

„Es werden alternative Finanzierungsmöglichkeiten erforderlich sein“, sagt Verbandschef Rohde. Die Wasserbetriebe sprechen von staatlichen Zuschüssen. Fest steht: Die Einnahmen aus den Gebühren allein werden nicht ausreichen. Andernfalls würden in dünn besiedelten Gebieten die Trinkwasserpreise in den Himmel wachsen – wenn die immer weniger werdenden Bewohner millionenschwere Ersatzinvestitionen mit ihren Gebühren bestreiten müssen.

Klärschlamm-Verwertung soll nach Rostock

50 Millionen Euro wird nach derzeitigem Stand der Bau einer zentralen Klärschlammverwertungsanlage für MV kosten. Bei der Standortfrage „spricht alles für Rostock“, sagt Klaus Rohde von der Abwasser-Kooperation Kowa. Ausschlaggebend sei die zentrale Lage. Ein Grundstück habe man noch nicht gekauft. Dennoch sollen in den kommenden Monaten die Planungen beginnen, in fünf bis sechs Jahren soll die Verbrennungsanlage, die nebenbei Energie produziert und den Rohstoff Phosphor zurückgewinnt, in Betrieb gehen.

Voraussichtliche Kosten: 50 Millionen Euro. Eine nahezu baugleiche Anlage ging vergangenen Oktober in Zürich in Betrieb. In Rostock seien Anwohner-Proteste gegen den Bau wahrscheinlich, so Rohde.

Dazu bestehe kein Anlass, die Technik sei sehr sauber. Ab 2024 dürfen Klärwerke ihre Rückstände nicht mehr auf Äcker aufbringen. Einige Verbände aus MV fahren bereits jetzt ihren Schlamm größtenteils zum Verbrennen nach Hamburg.

Gerald Kleine Wördemann

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