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Von Schweigern und Schwänzern

Schwerin Von Schweigern und Schwänzern

Sechs Abgeordnete des Landtags waren seit 2011 bei jeder Sitzung anwesend. Erwin Sellering (SPD) dagegen fehlte jedes dritte Mal. Bei Reden und Anfragen ist die Opposition stark. Eine Betrachtung.

Schwerin. Die 71 Abgeordneten des Schweriner Landtags werden sich kommende Woche zu ihren letzten Sitzungen vor der Wahl treffen. Mehr als 100 Tagesordnungspunkte sind vorgesehen. Aber wie fleißig waren Einzelne? Die Datenbank des Landtags liefert einige Antworten. Die OZ hat Protokolle zu den ersten 119 Sitzungen ausgewertet, die vom Juni liegen noch nicht vor.

Demnach haben sechs Parlamentarier in den gut viereinhalb Jahren nicht eine Landtagssitzung verpasst, andere dagegen Dutzende. Manche haben etwa hundert Reden gehalten, andere blieben fast stumm. Vor allem die Opposition stellte Hunderte schriftliche Anfragen an die Regierung. Ein Vergleich unter den demokratischen Parteien:

Die Grünen waren präsent. Gleich drei der sieben Abgeordneten fehlten kein einziges Mal bei den 119 Sitzungen: Silke Gajek, Johannes Saalfeld und Ursula Karlowski. „Gesundheit, Glück und Herzblut kommen da zusammen“, sagt Gajek. Gerade kleine Fraktionen müssten sich die Arbeit gut aufteilen. Saalfeld etwa sitzt auch in Ausschüssen für Inneres, Finanzen und im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema P+S-Werften. Auch Torsten Renz und Beate Schlupp (beide CDU) sowie Heinz Müller (SPD) fehlten im Landtag nie. Die Fraktionen der Regierungskoalitionen haben 18 beziehungsweise 27 Abgeordnete. Müller sagt: Die Mannschaft sei der Star. „Wir setzen in unserer Fraktion auf Teamwork.“

Martin Koschkar, Politologe an der Universität Rostock, bescheinigt der Opposition eine umfassende Arbeit. Ihr komme „die Schlüsselrolle für die Kontrollfunktion gegenüber der Regierung“ zu. Das bedeute für jeden einzelnen Abgeordneten auch ein höheres Pensum. In großen Fraktionen sei dagegen mehr Spezialisierung möglich. Nachteil hier: weniger öffentliche Profilierung des Einzelnen.

Für wenig tauglich zur Fleißkontrolle hält Peter Ritter (Linke – acht Fehltage) die Anwesenheitsliste. Seine Partei hat 14 Sitze im Parlament. Es gebe Abgeordnete, die sich kurz eintragen „und dann fast den ganzen Tag nicht anwesend sind“ – zum Beispiel aus wichtigen Gründen. Dieses Argument nehmen auch CDU und SPD für sich in Kauf. Aus gutem Grund: Denn die Abgeordneten Erwin Sellering (SPD), zugleich Ministerpräsident, und Lorenz Caffier (CDU), auch Innenminister, fehlten (mit) am häufigsten – 40 und 27 von 119 Mal. Oft würden Sitzungen auf Bundesebene zeitgleich mit dem Landtag stattfinden. Dies gelte auch für andere Minister oder Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD – 22 Fehltage). Nicht aber für Burkhard Lenz (CDU, 32) und Jörg Heydorn (SPD, 27). Heydorn, so versucht sich die SPD in einer Erklärung, trage sich oft nicht in die Anwesenheitsliste ein. Allerdings notieren Protokollanten ein weiteres Mal. Langwierige Krankheiten sorgten für weitere Lücken – etwa bei André Brie (Linke, 24 Sitzungen), Karen Stramm (SPD, 20) oder Jutta Gerkan (Grüne, 21).

Auch beim politischen Schlagabtausch sind die Unterschiede groß. Auf 94 der 119 Sitzungen ging Silke Gajek (Grüne) ans Rednerpult – ein Spitzenwert. Es folgen: Johannes Saalfeld (90), Jürgen Suhr (beide Grüne, 80), Torsten Renz (CDU, 80), Till Backhaus (SPD, 77), Mignon Schwenke (75) und Peter Ritter (beide Linke, 73). Schlusslichter unter den 2011 Gewählten (ohne Nachrücker): Sylvia Bretschneider (14), Thomas Schwarz (beide SPD, 15), André Brie (Linke, 17).

Die Arbeit von Abgeordneten beinhalte aber weit mehr, so Matthias Schuldt von der CDU-Fraktion: Ausschusstätigkeit, Vorbereitungszeit, Arbeit im Wahlkreis. Schriftliche Anfragen etwa seien „das klassische Instrument der Opposition“, so Heinz Müller (SPD). Dies spiegelt sich wider: Simone Oldenburg (Linke) stellte 275, Johannes Saalfeld (Grüne) 203, Henning Förster (Linke) 173. Saalfeld:

„Demokratie braucht eine engagierte und hartnäckige Opposition.“

Anmerkung: Bei Reden und Anfragen liegen auch Abgeordnete der rechtsextremistischen NPD vorn. Inhaltlich geht es dabei oft um Einzelfragen zu Straftaten oder Ereignissen. So wollte David Petereit am 27. April wissen, wie viele Polizisten bei einer Besprechung in Jördenstorf (Landkreis Rostock) anwesend waren, als Flüchtlinge eine Straße blockierten. Antwort: zwei.

Frank Pubantz

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