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Vorerst keine Arztkarte für Flüchtlinge im Nordosten

Schwerin Vorerst keine Arztkarte für Flüchtlinge im Nordosten

. Mecklenburg-Vorpommern nimmt vorerst Abstand von der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge.

Schwerin. . Mecklenburg-Vorpommern nimmt vorerst Abstand von der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Die Karte hätte aufgrund der beschleunigten Anerkennungsverfahren des Bundes nur noch wenige Tage Gültigkeit, begründete Sozial- und Integrationsministerin Birgit Hesse (SPD, Foto) vor dem Sozialausschuss des Landtags die Entscheidung. Schwerin wolle die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte zurzeit nicht weiter verfolgen. 

Hesse begründete dies damit: „Bereits nach wenigen Tagen haben Flüchtlinge jetzt ihren Anerkennungsstatus. Das bedeutet, sie beziehen dann keine Leistungen mehr nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.“ Zu diesem Zeitpunkt seien sie dann gesetzlich krankenversichert, erläuterte die Ministerin. Sie wies darauf hin, dass sich die Anerkennung der Flüchtlinge deutlich beschleunigt habe. Im Herbst 2015 sei die Gesundheitskarte noch sinnvoll erschienen, um die Kommunen zu entlasten und Flüchtlingen Zugang zu notwendigen medizinischen Behandlungen zu ermöglichen.

„Inzwischen haben sich die Voraussetzungen verändert“, sagte Hesse. Ein weiterer Grund, auf die Einführung der Karte zu verzichten, sei neben den schnelleren Asylverfahren die hohe Fluktuation von Flüchtlingen aus MV.   

Torsten Koplin (Linke) bezeichnete das Vorgehen der Ministerin als ein „Stück aus dem Tollhaus“. Erst sei die Landesregierung nicht aus dem Knick gekommen, dann seien Verhandlungen mit den Kommunen geführt worden, die Nachteile befürchteten. Bernd Schubert von der CDU-Fraktion erklärte, dass die Kommunen Kostensteigerungen durch die Einführung der Gesundheitskarte befürchtet hätten. Die Flüchtlinge bekämen auf jeden Fall eine Grundversorgung.

OZ

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