Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 14 ° Sprühregen

Navigation:
Wahlschablonen für Blinde unbrauchbar

Rostock/Schwerin Wahlschablonen für Blinde unbrauchbar

Panne vor der Landtagswahl: Hilfsmittel kamen fehlerhaft aus Druckerei / Nun Hilfsperson erforderlich / Anfechtung möglich

Voriger Artikel
Was heute in MV wichtig wird
Nächster Artikel
Strandtesterin – ein Traumjob am Meer

Blinde Wähler geben ihre Stimme mit Hilfe einer Wahlschablone ab.

Rostock/Schwerin. Blinde und hochgradig Sehbehinderte können am Sonntag nicht an der Landtagswahl teilnehmen – zumindest nicht wie gewohnt mit der Wahlschablone. Nach OZ-Informationen sind die Hilfsmittel fehlerhaft von der Druckerei in Hannover geliefert worden. Das bestätigt Gudrun Buse vom Landesverband der Blinden und Sehbehinderten auf Anfrage.

„Wir sind nun dabei, alle zu informieren und hoffen, dass wir jeden erreichen“, sagt Buse. Nach Angaben des Sozialministeriums gibt es etwa 4000 Blinde und hochgradig Sehbehinderte im Land – dazu zählen auch Kinder.

Betroffene müssen sich nun für den Gang zur Urne Hilfe organisieren. Die Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes appelliert dabei an alle, sich an eine Vertrauensperson zu wenden. „Zwar gibt es bei Wahlen den Grundsatz der Geheimhaltung.“ Aber Paragraf 34 der Landes- und Kommunalordnung lässt Ausnahmen zu. Dort werde explizit erwähnt, dass eine vom Betroffenen selbst bestimmte Hilfsperson „gemeinsam mit der wahlberechtigten Person die Wahlkabine aufsuchen“ darf, wenn das zur Hilfeleistung erforderlich sei.

Wie soll nun aber der Blinde sicherstellen, dass der andere das Kreuz auch an der gewünschten Stelle macht? „Das geht eben nur, in dem sich derjenige wirklich jemanden nimmt, dem er vertraut“, sagt die Landeswahlleiterin. Weitere Option: den Wahlvorstand im Lokal um Unterstützung bitten. Dass die Folgen der fehlerhaften Wahlschablonen am Ende zum Anlass genommen werden, die Wahl anzufechten, sei nicht auszuschließen, sagt Petersen-Goes. Um Einsprüche würde sich der Landtag kümmern.

Die Schablonen werden seit der Bundestagswahl 2002 genutzt. Der Landesblindenverband gibt sie in Auftrag. Finanziert werden sie aus Landeswahlmitteln. Die Schablonen haben Löcher, mit deren Hilfe Blinde und hochgradig Sehbehinderte erfühlen, an welcher Stelle sie ihr Kreuz machen müssen. Der Originalstimmzettel wird in die Schablone gelegt. Vor dem Wahltag müssen sie zu Hause eine CD anhören, auf der die Parteien und Kandidaten genannt werden – samt Platzierung. Bei den nun gelieferten Schablonen für die Wahl am Sonntag stimmen die Abmessungen zu den Stimmzetteln nicht überein. „Für einen Neudruck ist es zu spät, ebenso wie für eine Briefwahl“, sagt Gudrun Buse vom Blindenverband. Sie verweist aber gleichzeitig darauf, dass vor 2002 auch ohne Schablone und dafür mit Hilfspersonen gewählt wurde.

1,33 Millionen Menschen dürfen wählen

4000 Blinde und hochgradig Sehbehinderte leben in Mecklenburg-Vorpommern, rund 1200 sind es allein in der Hansestadt Rostock. Dazu zählen auch – nicht wahlberechtigte – Minderjährige. 1,33 Millionen Bürger sind laut der Landeswahl- leitung bei der Wahl stimmberechtigt. Bei der Landtagswahl 2011 gaben mit 51,5 Prozent der Wahlberechtigten so wenige Menschen wie nie zuvor seit 1990 ihre Stimme ab.

Claudia Tupeit

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin

Der Deutschlandtourismus läuft, aber nicht in allen Ecken der Republik. Touristiker sagen, manche Regionen müssten sich besser vermarkten - und weg vom „Kirchturmdenken“.

mehr
Mehr aus MV aktuell
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.