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Flexi-Steuer auf Sprit und Strom: Aus MV kommt Gegenwind

Rostock Flexi-Steuer auf Sprit und Strom: Aus MV kommt Gegenwind

Die Bundesregierung prüft automatische Abgaben-Erhöhung, wenn Preise sinken. Das Ziel: Energie sparen.

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Beim Tanken kassiert der Fiskus mit. Schon jetzt fließt ein großer Teil des Spritpreises in die Staatskasse.

Quelle: dpa

Rostock. Billiges Öl – höhere Steuern: Um den Energieverbrauch zu senken, denkt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) über eine flexible Steuer nach. Bei sinkenden Preisen für Sprit, Strom und Gas könnte demnach die Steuer automatisch erhöht werden. In Mecklenburg-Vorpommern trifft der Gabriel-Vorstoß bei Politik und Wirtschaft weitgehend auf Ablehnung.

So bezeichnet etwa der finanzpolitische Sprecher der Schweriner CDU- Fraktion den Vorschlag als „steuerpolitische Geisterfahrt“ und Belastung für die Autofahrer. Auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, lehnt „die Idee einer ,Flexisteuer’ als Mechanismus, um derzeit niedrige Spritpreise künstlich anzuheben,“ grundsätzlich ab. Dass Mobilität auch für die Wirtschaft „essentiell“ sei, betont der Sprecher der Vereinigung der Unternehmensverbände MV, Jens Matschenz.

Axel Meyer

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Von Axel Meyer

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