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Land macht Geschäfte mit dubioser Pleite-Bank

Schwerin Land macht Geschäfte mit dubioser Pleite-Bank

Grüne fordern Aufklärung von Finanzministerin Heike Polzin (SPD). MV soll wegen hoher Zinsen Geld bei angeschlagenem Institut angelegt haben. Ministerium weist die Vorwürfe als haltlos zurück - hält wichtige Details aber unter Verschluss.

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Finanzministerin Heike Polzin und Ministerpräsident Erwin Sellering (beide SPD): Dubiose Geldanlagen, um mehr Zinsen einzustreichen?

Quelle: Jens Büttner/dpa

Schwerin. Schwerins Finanzministerin Heike Polzin (SPD) steht in der Kritik. Johannes Saalfeld (Grüne) wirft ihrer Behörde eine „dubiose und intransparente Anlagestrategie“ vor. Anlass ist eine umstrittene Geldanlage des Landes bei der Maple Bank.

Die Investmentbank aus Frankfurt/Main ging im Februar Pleite. MV hatte, wie andere Länder auch, Geld bei dem Institut angelegt, konkret 59 Millionen Euro. Der Maple Bank wird seit dem Herbst vorgeworfen, durch umstrittene Cum-Ex-Geschäfte dem Fiskus Steuern in dreistelliger Millionenhöhe hinterzogen zu haben.

Finanzministerium weigert sich Details offenzulegen

Die Anlage aus dem Nordosten wurde nach der Pleite durch den Sicherungsfonds ersetzt. Nun steht der Verdacht im Raum, MV und die Länder Rheinland-Pfalz und Niedersachsen hätten mit der dubiosen Anlage bewusst Kasse machen sollen - weil die nach den Vorwürfen angeschlagene Bank höhere Zinsen zahlen musste.

Merkwürdig: die Höchstgrenze für die Einlagensicherung beträgt im Fall Maple 59,8 Millionen Euro - nur etwas mehr, als MV anlegte. Zufall oder Absicht? Das Schweriner Finanzministerium weist den Vorwürfe als konstruiert zurück - weigert sich aber offenzulegen, wann die Anlage erfolgte - vor oder nach Bekanntwerden der folgenschweren Vorwürfe gegen die Bank?

Die Grünen fordert mit einer Kleinen Anfrage Aufklärung von Finanzministerin Polzin.

Von Gerald Kleine Wördemann

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