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Wismarer im Visier: Videoüberwachung gefordert

Wismar Wismarer im Visier: Videoüberwachung gefordert

Das Sicherheitsgefühl in der Hansestadt soll steigen / Widerspruch in der Bürgerschaft wird laut

Wismar. Big brother is watching you in Wismar? Geht es nach der CDU-Fraktion, sollen belebte öffentliche Plätze und Kriminalschwerpunkte in der Hansestadt künftig von Videokameras überwacht werden. Einen entsprechenden Prüfantrag werden die Christdemokraten in der heutigen Bürgerschaftssitzung stellen. Der Bürgermeister soll in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Wismar prüfen, inwieweit in rechtlicher, technischer und finanzieller Hinsicht eine Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen möglich ist. „Nicht nur im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung muss das Sicherheitsbedürfnis der Bürger ein wichtiges Thema der Wismarer Kommunalpolitik sein“, so die Forderung von Tom Brüggert, Vize-Fraktionschef. „Neben einer umfassenden Beleuchtung von Straßen und öffentlichen Plätzen sollte die Videoüberwachung, die nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit an geeigneten Stellen eingesetzt werden kann, als Instrument zum Einsatz kommen.“ Videoüberwachung erziele einen hohen Nutzen im Bereich der Prävention und Repression von Straftaten. Vor allem Vandalismus, aber auch Gewalt gegenüber Personen könne hierdurch wirksam begegnet werden. „Zudem ermöglicht die Videoüberwachung eine verbesserte Aufklärung von Straftaten“, so Brüggert.

Bürgermeister Thomas Beyer (SPD) schätzt die Lage anders ein: „Eine polizeiliche Videoüberwachung ist nur an Kriminalitätsschwerpunkten möglich, diese gibt es in Wismar zum Glück nicht.“ Eine Ausweitung der polizeilichen Videoüberwachung sei daher weder notwendig noch zulässig. Bisher hat die Polizeiinspektion Wismar an öffentlichen Plätzen keine Kameras angebracht – obwohl sie es theoretisch könnte. „Aus gefahrenabwehrrechtlicher Sicht gibt es keine Schwerpunkte, die eine Videoüberwachung rechtfertigen würden“, bestätigt auch Polizeisprecherin Nancy Schönenberg. Auch für die Videoüberwachung an Banken und Geschäften gelten Regeln: Mehr als das, was sich im Radius von einem Meter zur Hauswand abspielt, dürfen Kameras nicht filmen. Vanessa Kopp

OZ

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