Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
MV aktuell Wismarer im Visier: Videoüberwachung gefordert
Nachrichten MV aktuell Wismarer im Visier: Videoüberwachung gefordert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:05 30.06.2016

Big brother is watching you in Wismar? Geht es nach der CDU-Fraktion, sollen belebte öffentliche Plätze und Kriminalschwerpunkte in der Hansestadt künftig von Videokameras überwacht werden. Einen entsprechenden Prüfantrag werden die Christdemokraten in der heutigen Bürgerschaftssitzung stellen. Der Bürgermeister soll in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Wismar prüfen, inwieweit in rechtlicher, technischer und finanzieller Hinsicht eine Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen möglich ist. „Nicht nur im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung muss das Sicherheitsbedürfnis der Bürger ein wichtiges Thema der Wismarer Kommunalpolitik sein“, so die Forderung von Tom Brüggert, Vize-Fraktionschef. „Neben einer umfassenden Beleuchtung von Straßen und öffentlichen Plätzen sollte die Videoüberwachung, die nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit an geeigneten Stellen eingesetzt werden kann, als Instrument zum Einsatz kommen.“ Videoüberwachung erziele einen hohen Nutzen im Bereich der Prävention und Repression von Straftaten. Vor allem Vandalismus, aber auch Gewalt gegenüber Personen könne hierdurch wirksam begegnet werden. „Zudem ermöglicht die Videoüberwachung eine verbesserte Aufklärung von Straftaten“, so Brüggert.

Bürgermeister Thomas Beyer (SPD) schätzt die Lage anders ein: „Eine polizeiliche Videoüberwachung ist nur an Kriminalitätsschwerpunkten möglich, diese gibt es in Wismar zum Glück nicht.“ Eine Ausweitung der polizeilichen Videoüberwachung sei daher weder notwendig noch zulässig. Bisher hat die Polizeiinspektion Wismar an öffentlichen Plätzen keine Kameras angebracht – obwohl sie es theoretisch könnte. „Aus gefahrenabwehrrechtlicher Sicht gibt es keine Schwerpunkte, die eine Videoüberwachung rechtfertigen würden“, bestätigt auch Polizeisprecherin Nancy Schönenberg. Auch für die Videoüberwachung an Banken und Geschäften gelten Regeln: Mehr als das, was sich im Radius von einem Meter zur Hauswand abspielt, dürfen Kameras nicht filmen. Vanessa Kopp

OZ

Schweinswale, Enten und Aale sind vom Aussterben bedroht / Naturschützer schlagen Alarm

30.06.2016

Schwerin – Nach Ansicht der Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern spart Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) an der falschen Stelle: Das Ministerium ...

30.06.2016

Um innerhalb von acht Minuten an allen denkbaren Einsatzorten zu sein, wird eine neue Feuerwache im Nordosten der Stadt benötigt

30.06.2016
Anzeige