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MV aktuell Zu weite Wege: Abgeordnete der Kreistage machen nicht mehr mit
Nachrichten MV aktuell Zu weite Wege: Abgeordnete der Kreistage machen nicht mehr mit
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00:00 26.02.2013
Jan Peter Schröder, Geschäftsführer Landkreistag MV Quelle: Kettler
Stralsund

Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte haben bisher acht Abgeordnete ihr Mandat niedergelegt.

„Die langen Anfahrtswege sind ein großes Problem“, sagt Jan Peter Schröder, Geschäftsführer des Landeskreistages MV. Vor allem Freiberufler, die sich ehrenamtlich in den Ausschüssen engagieren, würden die weiten Entfernungen scheuen. „Handwerker und Bauern können es sich nicht leisten, so lange von ihrer Arbeit fernzubleiben“, erklärt Schröder. Grund: Für die Treffen müssten sie oft stundenlang im Auto sitzen. „Da überlegt man sich zweimal, ob man überhaupt losfährt. Erst Recht, wenn man morgens um sechs wieder aufstehen muss“, so Schröder. Er befürchtet, dass das ehrenamtliche Engagement in den Kreistagen weiter sinkt. Und dass wenn Handwerker, Bauern und Studenten fehlen, der Bevölkerungsquerschnitt in den Gremien nicht mehr vertreten ist. „Dann machen nur noch die Politik, für die es Teil des Jobs ist, wie zum Beispiel Bürgermeister“, ergänzt Schröder.

Eine Marathon-Fahrt zu einer Ausschusssitzung hat auch schon Michael Sack (CDU), Kreistagspräsident von Vorpommern-Greifswald, hinter sich gebracht. 256 Kilometer ist er unterwegs gewesen. „Das geht an die Grenzen des Leistbaren“, sagt Sack. Die langen Wege würden die Kreistagsmitglieder stark belasten.

Landrat Ralf Drescher (CDU) sieht in der Fluktuation seines Kreistages Vorpommern-Rügen keine besorgniserregende Entwicklung. Er spricht von einem unwesentlichen Anstieg im Vergleich zu früheren Wahlperioden der ehemaligen Kreise. Seit der ersten Sitzung im Oktober 2011 hätten acht Mitglieder und einige sachkundige Bürger ihr Mandat niedergelegt.

Die acht Mandatsniederlegungen in der Mecklenburgischen Seenplatte machen bei 77 Kreistagsmitgliedern rund zehn Prozent aus. „Das ist schon auffällig“, findet der Geschäftsführer des Landeskreistages, Jan Peter Schröder. Besorgniserregender sei aber die Entwicklung in den Ausschüssen. Denn die würden eine wichtige Rolle spielen, weil sie Themen vorbereiten und den Kreistag beraten. In Vorpommern-Greifwald hat es seit September 2011 bei den Ausschussmitgliedern 13 Wechsel gegeben und bei den stellvertretenden Ausschussmitgliedern 14. „Eine Lösung des Problems ist nicht in Sicht“, bedauert Schröder. Und woanders abschauen könne man nicht, weil es solche großen Kreise in Deutschland bisher nicht gab. Aber: „Wir müssen die Arbeit neu strukturieren“, so Schröder. Für einige Themen seien die Kreistage nicht wirklich zuständig, und die sollten künftig vermieden werden.

Dass sich Ausschussmitglieder künftig nicht mehr zu Sitzungen treffen, sondern sich vor dem Computer miteinander unterhalten, sei schwer umsetzbar. „Zur Vorbereitung müssten große Datenmengen verschickt werden und in ländlichen Bereichen gibt es nicht überall schnelles Internet“, sagt Schröder. Außerdem sei das Internet eine Hemmschwelle für viele ältere Menschen. Und gerade die würden sich oft in den Kreistagen engagieren.

In den Landkreisen Rostock und Ludwigslust-Parchim haben bisher jeweils drei Abgeordnete ihr Mandat aufgegeben. In Nordwestmecklenburg sind noch alle Kreistagsmitglieder dabei. Wie Monika Mahlke, Pressesprecherin des Kreises, sagt, hätte sich das Gebiet auch nicht ungemein vergrößert. Nur Wismar sei dazugekommen.

Aus zwölf wurden sechs

6 Landkreise sind in Mecklenburg-Vorpommern nach der Kreisgebietsreform im September 2011 übrig geblieben. Davor waren es zwölf.

Außerdem haben von den bis dahin sechs kreisfreien Städte nur zwei ihren Status behalten: Rostock und Schwerin. Die anderen vier — Wismar, Greifswald, Stralsund und Neubrandenburg — wurden zu Kreisstädten. Grund: Die Verwaltungskosten sollten gesenkt werden.

30 Euro erhalten sachkundigen Einwohner als Aufwandsentschädigung pro Sitzung, 60 Euro die Ausschussvorsitzenden. Außerdem gibt es bis zu 20 Cent pro gefahrenen Kilometer.

Kerstin Schröder und Martina Rathke

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Ziehungsergebnis Keno

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