Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Medien Bald im Netz: Grundrechte
Nachrichten Medien Bald im Netz: Grundrechte
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:00 26.10.2018
Mark Zuckerberg, Vorstandsvorsitzender von Facebook. Quelle: dpa
Dortmund

Sind soziale Netzwerke an die Meinungsfreiheit gebunden? Über diese Frage gibt es derzeit eine Grundsatzdiskussion. Schließlich haben Facebook und Co. als Infrastruktur für Kommunikation und Information Einfluss auf den Prozess der Meinungsbildung. Beispielsweise bestimmen Algorithmen die Auffindbarkeit von Informationen.

Abschließende höchstrichterliche Entscheidungen fehlen bislang. Allerdings stellte das Bundesverfassungsgericht bereits eine unmittelbare Grundrechtsbindung sozialer Netzwerke in Aussicht. Nutzer könnten sich auf die Meinungsfreiheit berufen – auch wenn die Geschäftsbedingungen andere Regeln vorschreiben. Denn eigentlich binden Grundrechte nur die öffentliche Hand. Rechtfertigen ließe sich dies nur – wenn überhaupt – wegen der besonderen, monopolartigen Stellung sozialer Netzwerke wie Facebook.

Unabhängig hiervon ist jedenfalls eine mittelbare Grundrechtsbindung sozialer Netzwerke nicht mehr aufzuhalten. Viele, wenn auch nicht alle Zivilgerichte beurteilen inzwischen das Löschen von Posts und Nachrichten im Lichte der Meinungsfreiheit. Ihre Argumentation: Soziale Netzwerke können zwar Äußerungen auf Grundlage ihrer Geschäftsbedingungen löschen, dürfen dies aber nur, wenn es nicht gegen das Recht auf Meinungsfreiheit verstößt. Grundrechte wirken also direkt in das Vertragsverhältnis zwischen dem weltweit agierenden Unternehmen Facebook und dem Nutzer hinein. Bereits so wird die Meinungsfreiheit, Artikel 5 des Grundgesetzes, zum Korrektiv, das sozialen Netzwerken eine Löschung nach Belieben nicht mehr erlaubt.

Tobias Gostomzyk ist Medienrechtler an der TU Dortmund.

Von Tobias Gostomzyk

Im Kriminalfilm „Ein Kind wird gesucht“ zeichnete das ZDF den realen Fall des verschwundenen und ermordeten Mirco von 2010 nach. Dessen Eltern wurden als seltsam sektiererisch dargestellt. Wie sah die Wirklichkeit aus?

22.10.2018

Ein vier Jahre altes Foto, auf dem Sawsan Chebli eine Rolex trägt, löst Empörung aus. Eigentlich ist die Sozialdemokratin heftigen Gegenwind gewöhnt, doch dieses Mal zieht sie eine drastische Konsequenz.

22.10.2018

Schon wieder ein „Tatort“ über künstliche Intelligenz: Im München-Krimi verhörten die Kommissare Leitmayr (Udo Wachtveitl) und Batic (Miroslav Nemec) am Sonntagabend eine sprechende Maschine namens „Maria“. Es wart nicht der erste „Tatort“, der sich böser Viren und mächtiger Algorithmen annimmt. Es ist das neue Lieblingsthema der „Tatort“-Macher.

21.10.2018