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Merkel erklärt Waffenlieferungen

Merkel erklärt Waffenlieferungen

Deutsche mehrheitlich gegen Aufrüstung der Kurden im Irak.

Berlin — Angela Merkel will dem Bundestag die Entscheidung über Waffenlieferungen in den Irak erläutern. Die Kanzlerin sei zu der von der Opposition geforderten Regierungserklärung bereit, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Das Kabinett will kommenden Mittwoch abschließend über die Aufrüstung der kurdischen Streitkräfte für den Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) entscheiden. Im Gespräch sind Handfeuerwaffen und Panzerabwehrraketen vom Typ Milan. Anschließend soll sich der Bundestag vermutlich in der ersten Septemberwoche in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen. Ein Mitspracherecht hat das Parlament nicht.

Mit schnellen Waffenlieferungen an die Kurden ist aber nicht zu rechnen. Für den Abstimmungsprozess „brauchen wir noch einige Tage“, sagte Seibert. Das Verteidigungsministerium prüfe derzeit, „welches Material aus Beständen der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden kann“. Das werde mit Lieferungen von Partnerländern abgestimmt. Das Ministerium prüft auch, ob kurdische Kämpfer an den Waffen in Deutschland ausgebildet werden.

Die Waffenlieferungen sind quer durch alle Fraktionen umstritten. Breite Ablehnung gibt es vor allem in der Opposition. Aus der CDU kommt dagegen erstmals die Forderung, noch einen Schritt weiter zu gehen. Der Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg sprach sich für einen klar definierten Bundeswehreinsatz im Irak aus. Ähnlich hatte sich zuvor der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour geäußert.

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, warnte davor, veraltetes Material in den Nordirak zu schicken. Im Kampf gegen die IS-Miliz benötigten die Kurden vor allem panzerbrechende Waffen.

67 Prozent der Deutschen sind indes laut dem ZDF-„Politbarometer“ gegen Waffenlieferungen in den Irak. Genauso viel glauben jedoch, dass von der IS-Terrorgruppe auch für Deutschland eine direkte Gefahr ausgeht. Knapp die Hälfte (49 Prozent) der Befragten meint, Deutschland sollte künftig mehr Verantwortung bei der Lösung internationaler Konflikte übernehmen.

Die Bundeswehr setzte gestern die Hilfsflüge in den Nordirak fort. Vom Flughafen Halle/Leipzig startete eine Antonow AN-124 mit rund 60 Tonnen Lebensmitteln und etwa 8,5 Tonnen Sanitätsmaterial Richtung Erbil im Irak.

 



OZ

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