Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 7 ° Regen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
EuGH-Urteil zu Implantaten: TÜV und Frauenanwälte zufrieden

Schmerzensgeldfrage offen EuGH-Urteil zu Implantaten: TÜV und Frauenanwälte zufrieden

Eigentlich steht der Schuldige fest. Das französische Unternehmen PIP hat gesundheitsgefährdende Brustimplantate verkauft. Doch bei der insolventen Firma ist nichts mehr zu holen. Ob andere Stellen Schmerzensgeld zahlen müssen, ist auch nach einem EuGH-Urteil offen.

Voriger Artikel
Siebenjährige fragt Google-Chef nach einem Job
Nächster Artikel
Leiche im Regenfass versteckt: „Einfach durchgedreht“

Ein geöffnetes Brust-Implantat des französischen Unternehmens PIP.

Quelle: Eric Estrade/maxppp

Luxemburg. Im Skandal um reißanfällige Brustimplantate müssen betroffene Frauen weiter um Schmerzensgeldzahlungen bangen. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs widersprach in weiten Teilen der Argumentation vieler Klägerinnen, die vom TÜV Rheinland Schadenersatz fordern.

Gleichzeitig stellten die Luxemburger Richter fest, dass Prüfstellen wie der TÜV unter bestimmten Bedingungen von nationalen Gerichten für haftbar befunden werden können. Das war bislang strittig gewesen. Es ist auch an nationalen Gerichten, über mögliche Zahlungen zu entscheiden.

Sowohl Vertreter klagender Frauen als auch der TÜV Rheinland selbst werteten die EuGH-Entscheidung positiv. „Wir sind sehr zufrieden mit dem Urteil und sehen uns in den entscheidenden Punkten bestätigt“, teilte der TÜV Rheinland mit.

Der Prüfverein hatte das Qualitätssicherungssystem des französischen Implantat-Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) zertifiziert und überwacht. Dabei hatte er nach eigenen Angaben nie Hinweise darauf gefunden, dass über Jahre billiges Industrie-Silikon in die Kissen gefüllt worden war.

Der Anwalt Christian Zierhut, der fast 100 betroffene Frauen in Deutschland vor Gericht vertritt, betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Grundsätzlich ist die Tür der Haftung jetzt offen.“

Eine Frau aus Nordrhein-Westfalen, die sich ihre undichten PIP-Implantate 2012 nach neun Jahren entfernen ließ und in Frankreich gegen den TÜV klagt, zeigte sich enttäuscht. „Ich hätte mir gewünscht, dass der TÜV zur Rechenschaft gezogen wird“, sagte sie der dpa.

In dem Urteil der Luxemburger Richter heißt es, dass Prüfstellen wie der TÜV nicht grundsätzlich verpflichtet sind, Medizinprodukte wie Implantate selbst zu prüfen oder unangekündigte Inspektionen bei den Herstellern vorzunehmen (Rechtssache C-219/15). Dem TÜV Rheinland war in Dutzenden Verfahren vorgeworfen worden, solche Maßnahmen bei PIP nicht ergriffen zu haben.

Die EU-Richter urteilten, dass ein Institut wie der TÜV Rheinland nur dann „alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen“ muss, wenn Hinweise vorliegen, dass ein Medizinprodukt die vorgeschriebenen Anforderungen nicht erfüllt. Patientenanwalt Zierhut sagte: „Jetzt muss man beweisen, dass es da Hinweise gab.“

Beim TÜV Rheinland hieß es, man sei zuversichtlich, dass die Gerichte in den einzelnen EU-Staaten auch weiter feststellen würden, dass der TÜV Rheinland seine Aufgaben stets verantwortungsvoll wahrgenommen habe. Bislang wurde der Verein in Deutschland im Zuge des PIP-Skandals nach eigenen Angaben noch nie schuldig gesprochen.

Hintergrund des Verfahrens am EuGH war die Klage einer Frau vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Sie hatte ihre PIP-Brustimplantate auf ärztlichen Rat entfernen lassen und fordert vom TÜV Rheinland 40 000 Euro Schmerzensgeld. Ihr Vorwurf vor Gericht: Mit überraschenden Kontrollen in den PIP-Betriebsstellen und Überprüfungen der Implantate hätte der TÜV Rheinland den Pfusch erkennen können.

Weltweit ließen sich Hunderttausende Frauen die Implantate einsetzen. Nachdem der Skandal im März 2010 durch die zuständige französische Behörde aufgedeckt wurde, ließen sich viele von ihnen die Kissen wieder entnehmen. Allein in Deutschland und Frankreich waren es etwa 20 000 Frauen.

In Frankreich wurde der TÜV Rheinland im Januar zu Schadenersatzzahlung in Höhe von 60 Millionen Euro verurteilt. Er legte Rechtsmittel ein.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Prerow
Der Sportstrand des Kurbetriebes Prerow veranstaltet am 6. Mai einen Gesundheits- und Fitnesstag.

Am 6. Mai soll es am Strand hoch hergehen / Anmeldungen werden bis zum 10. März entgegen genommen

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Panorama
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.