Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Panorama Gericht akzeptiert Dashcam-Videos als Beweismittel
Nachrichten Panorama Gericht akzeptiert Dashcam-Videos als Beweismittel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:54 19.05.2016
Anzeige
Stuttgart

Die umstrittenen Aufnahmen von Videokameras im Auto - sogenannten Dashcams - können unter bestimmten Umständen Beweismittel sein. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.

In einem Bußgeldverfahren sei es in schwerwiegenden Fällen grundsätzlich zulässig, auf solche Aufnahmen anderer Verkehrsteilnehmer zurückzugreifen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Angaben des Gerichts zufolge handelt es sich dabei bundesweit um die erste obergerichtliche Entscheidung zu dieser umstrittenen Frage.

Dashcams sind kleine Videokameras, die sich an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett befestigen lassen, sie sind datenschutzrechtlich umstritten. Laut dem Beschluss kann eine Aufnahme vor Gericht aber bei schwerwiegenden Verstößen im Verkehr als Beweismittel gelten. Das gelte zum Beispiel, wenn ein Verkehrsteilnehmer eine mindestens sechs Sekunden rot zeigende Ampel missachte.

Im konkreten Fall hatte das Amtsgericht Reutlingen gegen einen Verkehrsrowdy eine Geldbuße von 200 Euro verhängt, weil er über eine rote Ampel gefahren war. Die Tat konnte das Gericht nur aufgrund eines Videos beweisen, das ein anderer Verkehrsteilnehmer zunächst anlasslos mit einer Dashcam aufgenommen hatte. Das Oberlandesgericht hat dieses Urteil bestätigt und die Rechtsbeschwerde des Betroffenen verworfen.

dpa

Mehr zum Thema

Museumszüge sind nicht nur etwas für Eisenbahnfans. Quer durch Deutschland entdecken Kommunen alte Bahnstrecken als Tourismusfaktor. Um einen alten Zug wieder flott zu machen, restauriert ein Verein in Osnabrück derzeit eine historische Lok - eine Mammutaufgabe.

01.06.2016

Nehmen die E-Autos nun doch noch Fahrt auf? Während Politik und Industrie jetzt mit einer Kaufprämie locken, wächst parallel das Angebot an Einstiegsmodellen. Ein Überblick.

04.07.2016

Wer sich als Führerscheininhaber beim „Begleiteten Fahren ab 17“ zum Fahranfänger ins Auto setzt, muss in einem besonders gut sein: Zurückhaltung. Das ist nicht immer einfach.

04.07.2016

Nationaltorwart Manuel Neuer (30) achtet zwar auf ein gepflegtes Aussehen - er genießt aber auch, als Mann gleichzeitig modisch und bequem sein zu können.

19.05.2016

Mord aus falschem Verdacht: Eltern töten mit einem Bekannten einen jungen Mann, der über Facebook Kontakt zu ihrer Tochter aufgenommen hat. Sie und ein Freund müssen lebenslang in Haft.

18.05.2016

Die Schauspielerin Maria Schrader (50, „Keiner liebt mich“) kann mit dem Wort „Heimat“ wenig anfangen. „Ich lebe in Berlin und in Hamburg.

19.05.2016
Anzeige