Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 3 ° stark bewölkt

Navigation:
Grüne fordern rasche Entschädigung für verurteilte Homosexuelle

Berlin Grüne fordern rasche Entschädigung für verurteilte Homosexuelle

Im Mai hatte Justizminister Maas Entschädigungen für Opfer des berüchtigten Paragrafen 175 versprochen. Doch noch ist nicht viel passiert. Jetzt machen die Grünen Druck.

Berlin. Die Grünen dringen auf eine rasche Entschädigung von homosexuellen Männern, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren.

In einem Gesetzentwurf heißt es: „Für nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilte steht eine verfassungsgebotene Rehabilitierung noch aus. Das ist ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates“. Über die Initiative hatten zuerst Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet.

Damit machen die Grünen Druck auf Justizminister Heiko Maas (SPD), der im Mai entsprechende Schritte angekündigt hatte. Einen Zeitplan dafür gibt es aber noch nicht. Am Montag sagte eine Sprecherin des Ministeriums lediglich, ein Gesetzentwurf werde „demnächst“ vorgelegt. Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck twitterte: „Wenn @HeikoMaas bis Ende der Sommerpause nicht handelt, bringen wir ein!“

Die Bundesrepublik hatte den 1935 durch die Nationalsozialisten verschärften Paragrafen 175 des Strafgesetzbuchs (StGB) übernommen. Bis zur Entschärfung 1969 wurden nach Schätzungen rund 50 000 Männer zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, danach noch einmal etwa 3500. Homosexuelle Handlungen unter Männern blieben bis 1994 strafbar. In der DDR wurde der Paragraf 175 bereits 1968 abgeschafft.

Ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Martin Burgi im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hatte im Mai die kollektive Rehabilitierung der Betroffenen durch ein Aufhebungsgesetz empfohlen. Dies würde es den Opfern ersparen, in einer Einzelfallprüfung erneut mit der entwürdigenden Verletzung ihrer Intimsphäre konfrontiert zu werden. Die Entschädigung soll über einen Fonds organisiert werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Berlin

Hier kommen Querdenker, Visionäre und Künstler zusammen, arbeiten unter einem Dach. Sie schwören auf das Konzept der so genannten Coworking Spaces - also „Zusammenarbeitsplätze“. Weltweit nimmt deren Zahl zu, Berlin gilt als Hauptstadt der Coworker.

mehr
Mehr aus Panorama
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.