Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Panorama Maas will schnelle Verschärfung des Sexualstrafrechts
Nachrichten Panorama Maas will schnelle Verschärfung des Sexualstrafrechts
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:24 12.06.2016
Anzeige
Berlin

Bundesjustizminister Heiko Maas pocht auf eine rasche Umsetzung strengerer Vorgaben zum Schutz vor sexueller Gewalt. Dabei ist er weiter offen für Korrekturen an seinen Gesetzesplänen. „Die Verschärfung des Sexualstrafrechts darf nicht länger blockiert werden“, sagte der SPD-Politiker.

Frauen müssten besser vor sexualisierter Gewalt geschützt werden. „Die Reform ist dringend notwendig, um eklatante Schutzlücken zu schließen.“ Werde die schutzlose Lage für sexuelle Übergriffe ausgenutzt, müssten Täter dafür konsequent bestraft werden können. „Auch für eine praxistaugliche „Nein heißt Nein“-Lösung sind wir offen.“

Die Bundesländer hatten kürzlich die schwarz-rote Bundesregierung zu einer umfassenderen Neuregelung des Sexualstrafrechts aufgefordert als bisher geplant. So müsse schon das fehlende Einverständnis des Opfers eine Strafbarkeit auslösen - nach dem Grundsatz „Nein heißt Nein“. Außerdem sollte auch das bloße Begrapschen geahndet und Opfer besser vor sexuellen Übergriffen aus Gruppen geschützt werden.

Nach dem Gesetzentwurf von Maas ist die Strafbarkeit weiter an bestimmte Bedingungen geknüpft - der Täter muss das Opfer etwa überraschen. Es drohen Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren. Inzwischen zeichnet sich aber parteiübergreifend Zustimmung für weitergehende Änderungen ab. Auch Maas zeigte sich bereits offen für eine Verschärfung seines Gesetzentwurfs.

dpa

Michael Nast, Autor des Bestsellers „Generation Beziehungsunfähig“, hat es selbst nicht leicht mit der Liebe.

12.06.2016

Es geht um Kunst und Selbstverwirklichung - und ums Feiern. Beim Midburn-Festival schwitzen Tausende Menschen in der unwirtlichen Wüste Negev. Warum tun sie sich das an?

12.06.2016

Der Blick aus einer Weltraumstation relativiert nach Ansicht des deutschen Astronauten Thomas Reiter (58) so manche Probleme auf der Erde. „Man bekommt einen Geschmack von der Unendlichkeit.

12.06.2016
Anzeige