Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Sprühregen

Navigation:
Verschärfung des Sexualstrafrechts erst im Herbst in Kraft

Berlin Verschärfung des Sexualstrafrechts erst im Herbst in Kraft

Die von Union und SPD im Eiltempo vorangetriebene Verschärfung des Sexualstrafrechts soll nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung erst im Herbst wirksam werden.

Berlin. Die von Union und SPD im Eiltempo vorangetriebene Verschärfung des Sexualstrafrechts soll nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung erst im Herbst wirksam werden.

Zwar will der Bundestag die Reform des Gesetzes am Donnerstag im Bundestag beschließen. Im Bundesrat verzögert sich die Entscheidung aber bis auf die erste Sitzung nach der Sommerpause.

Die SPD wolle das Gesetz nicht im Schnellverfahren auf der letzten Sitzung des Bundesrates am Freitag umsetzen, sondern ausgiebige Beratungen in der Länderkammer zulassen. Der CSU-Berichterstatter Alexander Hoffmann sagte der „Bild“: „Die SPD steht noch immer auf der Bremse, obwohl wir uns doch einig sind.“

Verankert werden soll das Prinzip, dass ein klares „Nein“ für eine Bestrafung von Tätern reichen soll. Vorgesehen sind außerdem neue Tatbestände, die aufdringliches Grapschen und sexuelle Attacken aus einer Gruppe heraus erfassen. Das Gesetz sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Leipzig

Nach einem Einreiseverbot für auswärtige Rocker ist die Polizei in Leipzig mit vielen Beamten im Einsatz. Seit Freitagabend gibt es an mehreren Orten Kontrollen.

mehr
Mehr aus Panorama
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.