Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Politik AfD sackt in Umfragen ab: Kritik an Parteichefin Petry
Nachrichten Politik AfD sackt in Umfragen ab: Kritik an Parteichefin Petry
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:28 11.07.2016
Anzeige
Berlin

Die AfD steuert nach Ansicht führender Parteimitglieder auf eine existenzielle Krise zu. Grund ist der Führungsstreit zwischen den Parteichefs Frauke Petry und Jörg Meuthen, aber auch der Konflikt um den Umgang mit Antisemitismus.

Meuthen warnt bereits vor dem Zerfall: „Es ist eine existenzielle Frage, ob es uns gelingt, uns glaubhaft von Extremismus und Antisemitismus abzugrenzen“, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Schaffen wir es nicht, gehen wir unter.“ Laut AfD-Mitbegründer Konrad Adam würde die Partei eine zweite Spaltung nicht überstehen.

Der bayerische AfD-Landesverband forderte ein Ende der Grabenkämpfe, sonst müsse die Parteiführung ausgetauscht werden. „Entweder die Streitigkeiten im Bundesvorstand hören auf und die Spitze tritt geschlossen auf, oder die Mitglieder werden zeitnah bei einem außerordentlichen Parteitag über die Neubesetzung des Bundesvorstandes entscheiden“, heißt es in einer E-Mail, die schon am Donnerstag an die Mitglieder versandt worden war. Auch in anderen Landesverbänden gibt es Bestrebungen, die Basis einzubeziehen.

Unter dem Eindruck der Konflikte ist die AfD in der jüngsten Emnid-Umfrage auf den niedrigsten Wert seit Januar gefallen. In dem wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhobenen Deutschlandtrend kommt die Partei nur noch auf zehn Prozent (minus eins). Im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ war die AfD um drei Punkte auf 12 Prozent abgesackt, im ZDF-„Politbarometer“ auf elf Prozent (minus eins).

Vorläufiger Höhepunkt der Streitigkeiten in der AfD war vergangene Woche der Konflikt über die antisemitischen Äußerungen des baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon. Weil in der Landtagsfraktion die notwendige Mehrheit für den Ausschluss Gedeons nicht zustande kam, verließ Meuthen mit zwölf Mitstreitern die Fraktion und gründete eine neue. Petry forderte vergeblich, die Spaltung rückgängig zu machen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und mehrere Landesämter prüfen laut „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ zurzeit anhand öffentlicher Quellen, ob die AfD oder einzelne ihrer Strömungen beobachtet werden sollen. Schon jetzt seien Einzelpersonen im Visier. Der Leiter des bayerischen Verfassungsschutzes, Burkhard Körner, bestätigte dem Blatt, dass AfD-Politiker schon jetzt in Bayern beobachtet werden: „Dabei geht es um Bezüge zur rechtsextremistischen und islamfeindlichen Szene.“

Meuthen und Petry versandten am Samstag ein Schreiben an die Parteimitglieder, in dem sie Übereinstimmung im Kampf gegen Extremismus demonstrieren. „Wir waren uns in der Frage der klaren Abgrenzung gegen Antisemitismus, Rassismus, Extremismus jeglicher Art immer einig“, heißt es darin. Zugleich versicherten sie, dass die Partei weiter gemeinsam führen wollten.

Der Brandenburger AfD-Landeschef Alexander Gauland kritisierte Petry für ihre Einmischung in Stuttgart scharf. „Das wollen wir in unserem Landesverband nicht, das wollen die Kollegen in den anderen Landesverbänden nicht - und deswegen darf es das nicht geben“, sagte er auf einem Landesparteitag in Kremmen in Anwesenheit Petrys. „Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen“, fügte Gauland hinzu. „Und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.“

AfD-Mitbegründer Adam fürchtet angesichts der Querelen um den Fortbestand der Partei. „Der öffentliche Machtkampf hat ein existenzbedrohendes Ausmaß angenommen“, sagte er dem „Tagesspiegel am Sonntag“.

dpa

Mehr zum Thema

Die AfD zeigt in diesen Tagen starke Zerfallserscheinungen - nicht nur in Stuttgart. Für die Wähler wird es immer unübersichtlicher. Ist das der Anfang vom Ende der neuen Rechtspartei? Nicht unbedingt.

13.07.2016

Im Stuttgarter Landtag hat sich die AfD-Fraktion selbst zerlegt - nach nur wenigen Wochen im Parlament. Auch in anderen Landesverbänden rumort es. Sind die Rechtspopulisten also schon bald Geschichte? Daran glauben weder die AfD noch ein prominenter Sozialdemokrat.

07.07.2016

AfD-Vize Gauland hat es vorgemacht. Mit seiner Äußerung über Jérôme Boateng löste er Ende Mai einen Sturm der Entrüstung aus. Parteifreundin von Storch zieht nach. Das Netz schäumt. Dann relativiert sie.

09.07.2016

Grünen-Chef Cem Özdemir hat im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik einen Rückzug der Bundeswehr ins Spiel gebracht.

18.07.2016

Passen Abschreckung und Dialog zusammen? Nach dem Nato-Gipfel in Warschau dürfte das die große Frage werden. Ausgerechnet von einem der „Väter der Deutschen Einheit“ kommt scharfe Kritik.

18.07.2016

Soll es nächstes Jahr ein linkes Bündnis geben statt einer Kanzlerin Merkel? Die möglichen Bündnispartner machen es sich gegenseitig schwer. Einer mit Regierungserfahrung ruft zum Zusammenraufen auf.

11.07.2016
Anzeige