Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -1 ° Schneeschauer

Navigation:
Albig geht - kommt in Schleswig-Holstein jetzt „Jamaika“?

FDP klar gegen «Ampel» Albig geht - kommt in Schleswig-Holstein jetzt „Jamaika“?

Schleswig-Holsteins Regierungschef Albig tritt ab. Der SPD-Politiker gibt damit dem Druck nach, der nach der verlorenen Landtagswahl immer stärker geworden war. Für eine „Ampel“-Koalition kommt dieser Schritt aber zu spät. Im Norden zeichnet sich ein „Jamaika“-Bündnis ab.

Voriger Artikel
Laptop-Verbot fürs Handgepäck? US-Pläne sind umstritten
Nächster Artikel
Jeder Zweite für deutsche „Leitkultur“

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat seinen Rückzug angekündigt.

Quelle: Daniel Bockwoldt/archiv

Kiel. Nach der verlorenen Landtagswahl zieht sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig aus der Politik zurück. Für eine weitere Amtsperiode stehe er nicht zur Verfügung, er werde auch sein Landtagsmandat nicht wahrnehmen, schrieb der SPD-Politiker in einer persönlichen Erklärung.

Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Abstimmung am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) hatte ihre Mehrheit verloren.

Für eine „Ampel“-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kam Albigs Rückzug wohl aber zu spät. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki, der nach der Wahl eine „Ampel“ unter Beteiligung Albigs ausschloss, hatte einem solchen Bündnis kurz zuvor eine klare Absage erteilt. „Die Bereitschaft der Freien Demokraten, in Gespräche über eine „Ampel“-Koalition einzutreten, ist erschöpft - definitiv“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Wir haben kein Signal der Sozialdemokraten erhalten, dass sie ernsthaft daran interessiert sind, eine neue Politik in Schleswig-Holstein ins Werk zu setzen.“ Der Liberale setzt auf ein „Jamaika“-Bündnis.

Nach der Absage der FDP an eine „Ampel“ kommen als neue Regierungskonstellationen nur noch ein solches Bündnis aus CDU, Grünen und FDP, eine große Koalition von CDU und SPD oder ein Bündnis aus CDU, Grünen und SSW in Frage. Die Partei der dänischen Minderheit hat eine Regierungsbeteiligung außer in einem Bündnis mit der SPD aber bereits ausgeschlossen.

Nach ersten Sondierungsgesprächen zeichnen sich Koalitionsverhandlungen der CDU um Spitzenkandidat Daniel Günther mit FDP und Grünen ab. Am Mittwoch treffen sich erstmals die drei potenziellen Partner. In der kommenden Woche wollen sie über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Ein Parteitag wird zeigen, ob auch die Grünen dafür bereit sind.

SPD-Landeschef Ralf Stegner hofft auch nach der FDP-Absage weiter auf eine „Ampel“. Der SPD-Landesvorstand wolle noch am Dienstag über ein Angebot für „ernsthafte Sondierungsgespräche“ entscheiden, sagte Stegner der dpa.

Albig erklärte, seine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung werde „in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten“ enden. „Um auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören.“

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hat in einem Bericht spekuliert, ob Aufträge für die Werbeagentur seiner Lebensgefährtin im Zusammenhang mit Albigs politischer Position stehen könnten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Kurz zum ÖVP-Chef nominiert
Kurz gilt als einzige Hoffnung der ÖVP, auch künftig eine maßgebliche oder gar dominierende innenpolitische Rolle zu spielen.

Die politische Zwangsehe von Rot und Schwarz in Österreich ist ein Auslaufmodell. Der designierte ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz will eine einvernehmliche Scheidung erreichen.

mehr
Mehr aus Politik
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Serie, Weltkrieg, erster Weltkrieg, zweiter Weltkrieg Teaser der den User auf die Sonderseiten zum Thema Weltkrieg führen soll image/svg+xml Image Teaser Weltkrieg 2015-09-23 de Serie Erinnerung an Weltkriege Alle Beiträge und Bildergalerien zum Thema sowie Infos zu Ausstellungen und Museen finden Sie auf unseren Sonderseiten. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier. > Erster Weltkrieg > Zweiter Weltkrieg 1914 bis 1918 1939 bis 1945
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.
24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr